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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses als Hybridsitzung
Ort: Eingang Nordstraße 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten, einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Masken) zu tragen. Die Sitzung findet als sogenannte Hybridsitzung statt. Es besteht die Möglichkeit persönlich oder per Video an der Sitzung teilzunehmen. Bei persönlicher Teilnahme wird um vorherige Anmeldung gebeten. Der WebEx-Zugang wird den Mitgliedern per E-Mail zugesandt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.04.2021
SI/2021/522  
Ö 3  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
Enthält Anlagen
2021/0946  
Ö 4  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2021/0923  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äußerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „Nördlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 06.05.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „rdlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „rdlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 11.05.2021    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Äerungen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes „rdlich Osterkamp“, Stadt Sehnde, Ortsteil Rethmar wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ausgeführt, zugestimmt. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2021/0923 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „rdlich Osterkamp“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB durchzuführen.

 

Es wird über die beiden Beschlüsse zusammen abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 354 "Maschwiese Nord" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0922  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 346 "Keramische Hütte Ost" im Ortsteil Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0880  
Ö 7  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
2021/0948  
Ö 8  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Astrid-Lindgren-Straße" und "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2021/0912  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen an die Verwaltung