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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses als Hybridsitzung
Ort: Eingang Nordstraße 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.03.2021
SI/2021/538  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
Enthält Anlagen
2021/0946  
Ö 6  
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2020
2021/0942  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2021/0941  
Ö 8  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Rethmar
Enthält Anlagen
2021/0949  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt

 1. einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe

     von 161.600 € für die Sanierung der Sanitär- und Umkleideanlagen im Bestand der

     Sporthalle Rethmar. Die dafür benötigten Mittel werden dem Topf der

     Bauunterhaltung im Produkt 11107 durch Streichung diverser geplanter

     Maßnahmen (siehe Sachverhalt) entnommen.

 2. eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 154.500 € für den Neubau von

    Sanitär- und Umkleideanlagen an der Sporthalle Rethmar. Die dafür benötigten

    Mittel werden dem Topf der Bauunterhaltung im Produkt 11107 durch Streichung

    diverser geplanter Maßnahmen (siehe Sachverhalt) entnommen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 10.05.2021    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den Beschluss wie folgt zu fassen.

 

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 161.600 €r die Sanierung der Sanitär- und Umkleideanlagen im Bestand der Sporthalle Rethmar. Die dafür benötigten Mittel werden dem Topf der                   Bauunterhaltung im Produkt 11107 durch Streichung diverser geplanter Maßnahmen (siehe Sachverhalt) entnommen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Der Vorschlag zu Punkt 2 über die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 154.500 €r den Neubau von Sanitär- und Umkleideanlagen an der Sporthalle Rethmar wird dagegen nicht angenommen.

 

Die Abstimmung fällt wie folgt aus:

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimme/n

5

Nein-Stimme/n

1

 

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 20.05.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt

 1. einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe

   von 161.600 €r die Sanierung der Sanitär- und Umkleideanlagen im  

         Bestand der Sporthalle Rethmar. Die r eine Gegenfinanzierung erforderlichen

         Mittel sollen durch eine vorzeitige Veräerung der Grundstücke mit den Nummern

         608 und 609 im weiteren Bauabschnitt des Baugebietes Rethmar-West erfolgen

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

6

Enthaltung/en

 

 2. eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 154.500 €r den Neubau von

  Sanitär- und Umkleideanlagen an der Sporthalle Rethmar. Die r eine

  Gegenfinanzierung erforderlichen Mittel sollen durch eine vorzeitige

  Veräerung der Grundstücke mit den Nummern 608 und 609 im weiteren

  Bauabschnitt des Baugebietes Rethmar-West erfolgen

Abstimmungsergebnis:

19

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

11

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2020 nach Abschluss des Haushaltsjahres
Enthält Anlagen
2021/0943  
Ö 10  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2021 Zwischenkalkulation 2020 Betriebsabrechnungsbogen 2019
Enthält Anlagen
2021/0920  
Ö 11  
Information des Fachdienstes Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung der geplanten Bauunterhaltungs- und Hochbaumaßnahmen einschließlich Informationen über die zurückgestellten Maßnahmen - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 12  
Implementierung einer CAFM-Software für das Liegenschaftsmanagement "Gebäudekataster"
2021/0945  
Ö 13  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 13.1  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr Untersuchung sozialer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
2021/0890-1  
Ö 13.2  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr | Untersuchung sozialer Wohnungsbau Empfehlung des Ortsrates Rethmar
2021/0890-1-1  
Ö 14  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935  
Ö 14.1  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935-1  
Ö 14.2  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West Empfehlung des Ortsrates
2021/0935-2  
Ö 15  
Anfragen an die Verwaltung    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)