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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses als Hybridsitzung
Ort: Eingang Nordstraße 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.03.2021
SI/2021/538  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumkonzept Rathaus
Enthält Anlagen
2021/0946  
Ö 6  
Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2020
2021/0942  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2021/0941  
Ö 8  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Rethmar
Enthält Anlagen
2021/0949  
Ö 9  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2020 nach Abschluss des Haushaltsjahres
Enthält Anlagen
2021/0943  
Ö 10  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2021 Zwischenkalkulation 2020 Betriebsabrechnungsbogen 2019
Enthält Anlagen
2021/0920  
Ö 11  
Information des Fachdienstes Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung der geplanten Bauunterhaltungs- und Hochbaumaßnahmen einschließlich Informationen über die zurückgestellten Maßnahmen - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 12  
Implementierung einer CAFM-Software für das Liegenschaftsmanagement "Gebäudekataster"
2021/0945  
Ö 13  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 13.1  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr Untersuchung sozialer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
2021/0890-1  
Ö 13.2  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr | Untersuchung sozialer Wohnungsbau Empfehlung des Ortsrates Rethmar
2021/0890-1-1  
Ö 14  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935  
Ö 14.1  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West
Enthält Anlagen
2021/0935-1  
Ö 14.2  
Vergabe von Grundstücken im 1. Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West Empfehlung des Ortsrates
2021/0935-2  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu c).

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c).

c) Der Rat beschließt die Grundstücke 610, 611, 612, 614, 621, 622 und 623 im Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West zu vergeben. Die Vergabe soll nach der im Sachverhalt der BV 2021/0935-1 aufgeführten Variante ____ erfolgen.  

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 10.05.2021    TOP: Ö 14.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die Grundstücke 610, 611, 612, 613, 614, 621, 622 und 623 im Teilabschnitt des II. Bauabschnittes im Baugebiet Rethmar-West zu vergeben. Die Vergabe soll nach der im Sachverhalt der BV 2021/0935-1 aufgeführten Variante 2 erfolgen.  

 

 

 

Die Variante 1 (50% aus Rethmar/ 50 % alle weiteren Sehnder Ortsteile mit sozialem und ehrenamtlichem Engagement) wird abgelehnt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

3

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Die Variante 1 (50% aus Rethmar/ 50 % alle weiteren Sehnder Ortsteile ohne sozialem und ehrenamtlichem Engagement siehe Ursprungsdrucksache) wird wie folgt abgelehnt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

3

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Die Variante 2 (3 Grundstücke an Ortsansässige aller Ortsteile/ 3 Grundstücke an Familien/ 2 Grundstücke an „sonstige“) wird genehmigt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

3

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

3

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 20.05.2021    TOP: Ö 20.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

Ö 15  
Anfragen an die Verwaltung    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)