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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:09 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.05.2021
SI/2021/540  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Umsetzung des Klimazentrums Sehnde hier: Aufhebung des Finanzierungsvorbehaltes
2021/0959  
Ö 6  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Erstellung eines Energetischen Quartierskonzeptes
2021/0964  
Ö 7  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2020
Enthält Anlagen
2021/0944  
Ö 8  
Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages
Enthält Anlagen
2021/0965  
Ö 9  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"
Enthält Anlagen
2021/0957  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)     Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b)     Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu c) zu fassen.

c)     Der Rat beschließt, dem Beschluss des Verwaltungsrates der hannIT zu folgen und stimmt für den operativen Zusammenschluss der hannIT mit der KDG zum 01.01.2022.

Der Rat befürwortet die Gründung eines Zweckverbandes zur Erreichung der gewünschten Zielstruktur zum 01.01.2023.

Die Verwaltung wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass sämtliche notwendigen Voraussetzungen – einschließlich sämtlicher Vertragswerke/Satzungsänderungen – bis zum 31.08.2021 ausverhandelt werden und dem Rat nach Ende der Verhandlungen zur Beschlussfassung zur Verfügung gestellt werden.

 

Das als Anlage 1 beigefügte Fusionskonzept zum Zusammenschluss der hannIT und KDG wird zum Bestandteil dieser Beschlussdrucksache.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 16.06.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, nachfolgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat beschließt, dem Beschluss des Verwaltungsrates der hannIT zu folgen und stimmt für den operativen Zusammenschluss der hannIT mit der KDG zum 01.01.2022.

Der Rat befürwortet die Gründung eines Zweckverbandes zur Erreichung der gewünschten Zielstruktur zum 01.01.2023.

Die Verwaltung wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass sämtliche notwendigen Voraussetzungen einschließlich sämtlicher Vertragswerke/Satzungsänderungen bis zum 31.08.2021 ausverhandelt werden und dem Rat nach Ende der Verhandlungen zur Beschlussfassung zur Verfügung gestellt werden.

 

Das als Anlage 1 beigefügte Fusionskonzept zum Zusammenschluss der hannIT und KDG wird zum Bestandteil dieser Beschlussdrucksache.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 24.06.2021    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt, dem Beschluss des Verwaltungsrates der hannIT zu folgen und stimmt r den operativen Zusammenschluss der hannIT mit der KDG zum 01.01.2022.

Der Rat befürwortet die Gründung eines Zweckverbandes zur Erreichung der gewünschten Zielstruktur zum 01.01.2023.

Die Verwaltung wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass sämtliche notwendigen Voraussetzungen einschließlich sämtlicher Vertragswerke/Satzungsänderungen bis zum 31.08.2021 ausverhandelt werden und dem Rat nach Ende der Verhandlungen zur Beschlussfassung zur Verfügung gestellt werden.

 

Das als Anlage 1 beigefügte Fusionskonzept zum Zusammenschluss der hannIT und KDG wird zum Bestandteil dieser Beschlussdrucksache.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Information des Fachdienstes Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung der geplanten Bauunterhaltungs- und Hochbaumaßnahmen einschließlich Informationen über zurückgestellte Maßnahmen - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 11  
Implementierung einer CAFM-Software für das Liegenschaftsmanagement "Gebäudekataster"
2021/0945  
Ö 12  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 12.1  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr Untersuchung sozialer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
2021/0890-1  
Ö 12.2  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr | Untersuchung sozialer Wohnungsbau Empfehlung des Ortsrates Rethmar
2021/0890-1-1  
Ö 13  
Anfragen an die Verwaltung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)