Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.11.2020
SI/2020/321  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.12.2020
SI/2020/324  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0909  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Änderung Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ortsräte
Enthält Anlagen
2021/0886  
Ö 7  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziffer 9 der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2021/0873  
Ö 8  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziffer 9 der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2021/0895  
Ö 9  
Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung
2021/0876  
Ö 10  
Ernennung eines Feld- und Flurwartes für den Bereich Sehnde-Ost
2021/0885  
Ö 11     Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0891  
Ö 11.1  
Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0891-1  
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Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1, 2) BauGB und § 4 (1, 2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 4, zur Beschlussvorlage 2021/0891-1 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0891 und die Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2021/0891-1 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 (3) und des § 10 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 715 „Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.03.2021    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlüsse:
1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1, 2) BauGB und § 4 (1, 2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 4, zur Beschlussvorlage 2021/0891-1 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0891 und die Anlage 4 zur Beschlussvorlage 2021/0891-1 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 (3) und des § 10 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 715 „Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Landesraumordnungsprogramm (LROP), Änderungsentwurf 2020
2021/0892  
Ö 13  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 05.01.2021 hier: Einrichtung einer "Steuerungsgruppe Haushalt" für eine unterjährige Haushaltsüberwachung des Doppelhaushaltes 2021/2022 und der geplanten Haushaltskonsolidierung
Enthält Anlagen
2021/0867-1  
Ö 14  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 14.02.2021 hier: Antrag zur Anhörung der Kommune bei der Festlegung der Regionsumlage und zur Beteiligung des Rates
Enthält Anlagen
2021/0898  
Ö 15  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 07.02.2021 hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe für die Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen des Rates/Verwaltungsausschusses bei Personalveränderungen
Enthält Anlagen
2021/0906  
Ö 16  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 01.02.2021 hier: Antrag auf kommunalen Kostenvergleich Haushalt 2021/2022 der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2021/0878  
Ö 17  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.02.2021 hier: Sehnders Neubaugebiete zukunftsfähig gestalten: Prüfung der Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten der Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
2021/0899  
Ö 18  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.03.2021 hier: Konzept zum Schwimmunterricht
Enthält Anlagen
2021/0908  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 23.02.2021 hier: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Sehnder Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0900  
Ö 20  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 08.02.2021 hier: Online-/Telefonausleihe in den städtischen Büchereien
Enthält Anlagen
2021/0903  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 24.02.2021 hier: Erstellung einer Verfahrensregelung/Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Sehnde und in seinen Ortsteilen
Enthält Anlagen
2021/0910  
Ö 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 27.1     (nichtöffentlich)      
N 27.2     (nichtöffentlich)      
N 27.3     (nichtöffentlich)