Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:25 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0928  
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/0919  
Ö 5.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/0919-1  
Ö 6  
Verlagerung des Schulkindergarten an die Astrid - Lindgren - Grundschule ab dem Schuljahr 2021/2022
2021/0871-1  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 355 "Gewerbegebiet Sehnde-Ost", im Ortsteil Sehnde, Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0915  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1.   Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und nach § 3 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in Anlage 4 sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB und nach § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2021/0915 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2, 4 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 2, 4 und 5 zur Beschlussvorlage 2021/0915 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.   Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde-Ost” als Satzung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 30.03.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1.   Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und nach § 3 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in Anlage 4 sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB und nach § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2021/0915 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2, 4 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 2, 4 und 5 zur Beschlussvorlage 2021/0915 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.   Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde-Ost” als Satzung und die Begründung mit dem Umweltbericht dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.04.2021    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:
Von der weiteren Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde Ost“ wird abgesehen. Zunächst sollen Delticom und der Investor in einer öffentlichen Veranstaltung ihr Vorhaben vorstellen.

Die Verwaltung wird beauftragt eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Gewerbegebiet Sehnde Ost zu organisieren, in der die Fa. Delticom und der Investor ihre Planungen und Vorhaben vorstellen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich GE Sehnde Ost_Abwägung NABU_06-04-2021 (278 KB)    
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.04.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 01.06.2021    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 24.06.2021    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 8  
Grüne Verkehrsräume im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0921  
Ö 9  
Teilung des Schiedsamtsbezirkes III (Sehnde, Dolgen, Evern, Gretenberg, Haimar, Klein Lobke und Rethmar)
2021/0893  
Ö 10     Wahl für die das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Dolgen, Evern, Haimar und Rethmar) und Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Gretenberg, Klein Lobke und Sehnde)
2021/0894  
Ö 10.1  
Wahl für die das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Dolgen, Evern, Haimar und Rethmar) und Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Gretenberg, Klein Lobke und Sehnde)
2021/0894-1  
Ö 11  
Fahrzeugbeschaffung für die Ortsfeuerwehren Dolgen und Wehmingen
2021/0913  
Ö 12     Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl zum Rat der Stadt Sehnde
2021/0917  
Ö 12.1  
Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl zum Rat der Stadt Sehnde
2021/0917-1  
Ö 13  
Deklaration der Stadt Sehnde als "Sicherer Hafen"
2021/0907  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0929  
N 15     (nichtöffentlich)