TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.03.2021 ((geänderte Fassung)) |
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SI/2021/549 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2021/0972 |
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Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 5 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 6 |
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Bebauungsplan Nr. 355 "Gewerbegebiet Sehnde-Ost", im Ortsteil Sehnde, Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen
- Satzungsbeschluss |
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2021/0915 |
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Ö 6.1 |
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Bebauungsplan Nr. 355 "Gewerbegebiet Sehnde-Ost", im Ortsteil Sehnde, Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen
- Satzungsbeschluss |
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2021/0915-1 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und nach § 3 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in Anlage 4 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB und nach § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in der Anlage 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2, 4 und 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 werden beschlossen. Die Anlagen 2, 4 und 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Beschluss zur Eingabe des NABU vom 05.04.2021 Den Abwägungsvorschlägen (Antworten und Erläuterungen) der Stadtverwaltung zur Eingabe des NABU vom 05.04.2021, wie in der Anlage 1 zum Nachtrag 1 zur Beschlussvorlage 2021/0915 aufgeführt, wird zugestimmt und werden beschlossen. Die Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2021/0915-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde-Ost” als Satzung und die geänderte Begründung mit dem Umweltbericht dazu. Durch die Änderung der Begründung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt. |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 01.06.2021 TOP: Ö 3.1 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: abgelehnt |
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Beschluss: Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und nach § 3 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in Anlage 4 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB und nach § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in der Anlage 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2, 4 und 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 werden beschlossen. Die Anlagen 2, 4 und 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 sind Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 4 | Ja-Stimme/n | 5 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Beschluss zur Eingabe des NABU vom 05.04.2021 Den Abwägungsvorschlägen (Antworten und Erläuterungen) der Stadtverwaltung zur Eingabe des NABU vom 05.04.2021, wie in der Anlage 1 zum Nachtrag 1 zur Beschlussvorlage 2021/0915 aufgeführt, wird zugestimmt und werden beschlossen. Die Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2021/0915-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 4 | Ja-Stimme/n | 5 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
3. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde-Ost” als Satzung und die geänderte Begründung mit dem Umweltbericht dazu. Durch die Änderung der Begründung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt.
Abstimmungsergebnis: 4 | Ja-Stimme/n | 5 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
Damit wird der Beschlussvorschlag abgelehnt.
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 24.06.2021 TOP: Ö 6.1 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB, wie in der Anlage 2 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915, sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) und nach § 3 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in Anlage 4 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB und nach § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB (1. und 2. erneute Beteiligung), wie in der Anlage 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2, 4 und 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 werden beschlossen. Die Anlagen 2, 4 und 5 der Ursprungsbeschlussvorlage 2021/915 sind Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 23 | Ja-Stimme/n | 7 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Beschluss zur Eingabe des NABU vom 05.04.2021 Den Abwägungsvorschlägen (Antworten und Erläuterungen) der Stadtverwaltung zur Eingabe des NABU vom 05.04.2021, wie in der Anlage 1 zum Nachtrag 1 zur Beschlussvorlage 2021/0915 aufgeführt, wird zugestimmt und werden beschlossen. Die Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2021/0915-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 23 | Ja-Stimme/n | 7 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
3. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 355 „Gewerbegebiet Sehnde-Ost” als Satzung und die geänderte Begründung mit dem Umweltbericht dazu. Durch die Änderung der Begründung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt.
Abstimmungsergebnis: 23 | Ja-Stimme/n | 7 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 7 |
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Bebauungsplan Nr. 346 "Keramische Hütte Ost" im Ortsteil Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss
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2021/0880 |
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Ö 8 |
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Bebauungsplan Nr. 334 "Südtorfeld", 4. Änderung, Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde
hier: Aufstellungsbeschluss |
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2021/0953 |
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Ö 9 |
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Bebauungsplan Nr. 354 "Maschwiese Nord" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Aufstellungsbeschluss |
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2021/0922 |
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Ö 10 |
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48. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Dolgen
hier: - Aufstellungsbeschluss |
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2021/0952 |
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Ö 11 |
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Einziehung von Teilflächen der Straßen "Astrid-Lindgren-Straße" und "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)
-Absicht der Einziehung-
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2021/0912 |
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Ö 12 |
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Umsetzung des Klimazentrums Sehnde
hier: Aufhebung des Finanzierungsvorbehaltes |
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2021/0959 |
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Ö 13 |
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Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung;
hier: Erstellung eines Energetischen Quartierskonzeptes |
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2021/0964 |
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Ö 14 |
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Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages |
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2021/0965 |
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Ö 15 |
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Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2020
hier: Beteiligung der Stadt Sehnde am Ernteprojekt "Gelbes Band" |
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2020/0841-1 |
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Ö 16 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 14.05.2021
hier: Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirats in Sehnde |
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2021/0955 |
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Ö 17 |
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Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt |
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2021/0890 |
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Ö 17.1 |
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Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr
Untersuchung sozialer Wohnungsbau |
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2021/0890-1 |
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Ö 17.2 |
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Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr | Untersuchung sozialer Wohnungsbau
Empfehlung des Ortsrates Rethmar |
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2021/0890-1-1 |
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Ö 17.3 |
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Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Darstellung Verbilligung bei verschiedenen Varianten |
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2021/0890-1-2 |
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Ö 18 |
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Löschwasserversorgung |
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2021/0962 |
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Ö 19 |
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Kriminal- und Verkehrsstatistiken für den Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Lehrte für das Jahr 2020 |
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2021/0963 |
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Ö 20 |
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Reparatur Rüstwagen 1 (RW 1) der Ortsfeuerwehr Ilten |
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Ö 20.1 |
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Reparatur Rüstwagen 1 (RW 1) der Ortsfeuerwehr Ilten |
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2021/0961-1 |
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Ö 21 |
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Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine" |
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2021/0957 |
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Ö 22 |
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Namensgebung für die Sporthallen an der Chausseestraße |
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N 23 |
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(nichtöffentlich) |
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N 23.1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 24 |
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(nichtöffentlich) |
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N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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