Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.09.2021
SI/2021/561  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/1039  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2021/1024  
Ö 7     Zusammenführung der Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
Enthält Anlagen
2021/1026  
Ö 7.1  
Zusammenführung des Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
2021/1026-1  
Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2022 Zwischenkalkulation 2021 Betriebsabrechnungsbogen 2020 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2021/1034  
Ö 9     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036  
Ö 9.1     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036-1  
Ö 9.2  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021
2021/1036-2  
Ö 10     Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026; Änderung der Schulbezirkssatzung
Enthält Anlagen
2021/0905-1  
Ö 10.1  
Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026
Enthält Anlagen
2021/0905-2  
Ö 11     Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung
2021/0995  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a.) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfieht den Beschluss zu d.) zu fassen.

b.) Der Fachauschuss Finanzen, Seuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu d.) zu fassen

c.) Der Verwaltungsauschuss schlägt vor den Beschluss zu d.) zu fassen

d.) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt die Sehnder Grundschulen und die Klassen der Jahrgänge 5 und 6 an der KGS unter Inanspruchnahme der Bundesförderung mit raumlufttechnischen Anlagen auszustatten. Einer überplanmäßigen Ausgabe für das Produkt 11107 in Höhe von 591.000 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt vorrangig aus der Förderung des Bundes (472.800 €).

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Do, 14.10.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a.) Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfieht den Beschluss zu d.) zu fassen.

b.) Der Fachauschuss Finanzen, Seuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu d.) zu fassen

c.) Der Verwaltungsauschuss schlägt vor den Beschluss zu d.) zu fassen

d.) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt die Sehnder Grundschulen und die Klassen der Jahrgänge 5 und 6 an der KGS unter Inanspruchnahme der Bundesförderung mit raumlufttechnischen Anlagen auszustatten. Einer überplanmäßigen Ausgabe für das Produkt 11107 in Höhe von 591.000 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt vorrangig aus der Förderung des Bundes (472.800 €).

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 20.10.2021    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Fachauschuss Finanzen, Seuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den Beschluss wie folgt zu fassen:


Die Verwaltung wird beauftragt die Sehnder Grundschulen und die Klassen der Jahrgänge 5 und 6 an der KGS unter Inanspruchnahme der Bundesförderung mit raumlufttechnischen Anlagen auszustatten. Einer überplanmäßigen Ausgabe für das Produkt 11107 in Höhe von 591.000 € wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt vorrangig aus der Förderung des Bundes (472.800 €).

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.10.2021    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 11.1  
Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung
2021/0995-1  
Ö 12  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.08.2021 hier: Digitalisierung der Sehnder Schulen: Einheitliche Ausstattung - Schluss mit Flickenteppichen und Insellösungen
Enthält Anlagen
2021/1014-1  
Ö 13  
Bewerbung der ILEK Börderegion als Host Town im Vorfeld der Special Olympics World Games 2023
2021/1029  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Wildnisflächen
2020/0801-1  
Ö 15  
Landschaftsplan Sehnde 1. Zustimmung zu dem Fachgutachten "Landschaftsplan Sehnde", Stand 8/2021 2. Übernahme von Kernaussagen des Landschaftsplanes Sehnde aus Ziel-, Biotopverbund- und Maßnahmenkonzept in den Flächennutzungsplan
Enthält Anlagen
2021/1007  
Ö 16  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Enthält Anlagen
2021/1027  
Ö 17  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Sehnde auf smarte LED-Technik hier: Vergabe des Auftrages an die EVS als Inhouse-Geschäft
2021/1032  
Ö 18  
Arbeiten für die Straßenunterhaltung hier: Übertragung der Arbeiten an die Stadtwerke Sehnde zur Generierung von personellen Synergieeffekten; Ausführung der Arbeiten für und in Rechnung an die Stadt Sehnde als Inhouse-Geschäft.
2021/1033  
Ö 19  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020-Ergänzung
Enthält Anlagen
2020/0744-4  
Ö 20  
Ernennung von Feodor Nussbaum zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel
2021/1021  
Ö 21  
Prüfung und Machbarkeit zur Umsetzung des ehemaligen Werkraumes der GS Höver zur "Begegnungsstätte"
Enthält Anlagen
2021/0958-1  
Ö 22     Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2021/1030  
Ö 22.1  
Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2021/1030-1  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 07.10.2021 hier: Antrag für eine bürgernahe Formulierung von Schriftstücken der Sehnder Verwaltung
Enthält Anlagen
2021/1035  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)