Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt
Gremium: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt
Datum: Mi, 01.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Sitzung findet für Gäste nach der 2G-Regel statt. Bitte bringen Sie einen Nachweis mit, dass Sie geimpft oder genesen sind. Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sie einen Mund-Nasenschutz (FFP2 oder OP Maske).

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung der zugewählten Ausschussmitglieder    
Ö 3  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.10.2021
SI/2021/626  
Ö 5  
Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen; hier: DLK und RW1
2021/0027  
Ö 6  
Ernennung von Walter Bettels zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen
2021/0031  
Ö 7  
Ernennung von Thomas Grun zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
Enthält Anlagen
2021/0033  
Ö 8  
Ernennung des Zweiten stellvertretenden Stadtbrandmeisters
2021/0037  
Ö 9  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2021/1037  
Ö 10  
Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage
Enthält Anlagen
2021/0038  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen

b) der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen

c) der Rat beschließt die Beschaffung einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von ca. 70.000 € erfolgt aus der Investitionsnummer 21.025 (Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen). Die Haushaltsermächtigung soll in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden, da der Beschaffungsvorgang in 2021 nicht beendet werden kann.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Mi, 01.12.2021    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt dem Rat, den
Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt die Beschaffung einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage.
Die Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von ca. 70.000 € erfolgt aus der Investitionsnummer 21.025 (Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen). Die Haushaltsermächtigung soll in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden, da der Beschaffungsvorgang in 2021 nicht beendet werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 16.12.2021    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die Beschaffung einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von ca. 70.000 € erfolgt aus der Investitionsnummer 21.025 (Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen). Die Haushaltsermächtigung soll in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden, da der Beschaffungsvorgang in 2021 nicht beendet werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung