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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Gremium: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Datum: Mi, 14.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Losse's Dorfkrug"
Ort: Marktstraße, 31319 Sehnde-Bolzum
Zusatz: Tagesordnungspunkt 2 wird zusammen mit dem Ortsrat Bolzum beraten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Hochwasserschutzkonzeption für den Billerbach in Bolzum - Grundlagenermittlung Sachstandsbericht von Frank Gries vom Büro Heidt & Peters aus Celle    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2014    
Ö 4  
Vorstellung des Umweltberichts der Fa. HOLCIM AG (Deutschland) gemäß der Veröffentlichungspflicht nach § 23 der 17. BImSchV.    
Ö 5  
Nutzung von stadteigenen Flächen zum Zwecke der Wertstoffsammlung hier: - Abschluß einer Vereinbarung/eines Nutzungsvertrages mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover – aha- - Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis an aha zur Aufstellung von Sammelcontainern auf den Wertstoffinseln im öffentlichen Straßenraum
Enthält Anlagen
BV/2014/0001  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu c)

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c)

c) Der Rat  beschließt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis und den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover zur Bewirtschaftung der dort genannten Wertstoffinseln im Stadtgebiet Sehnde in der vorgelegten Fassung.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 14.05.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis und den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover zur Bewirtschaftung der dort genannten Wertstoffinseln im Stadtgebiet von Sehnde mit der Bitte, die Entgelte entsprechend regionsüblich anzupassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 12.06.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis und den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover zur Bewirtschaftung der dort genannten Wertstoffinseln, zu regionsüblichen Konditionen, im Stadtgebiet Sehnde in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

 

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Planung für die Jahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
BV/2014/0002  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen an die Verwaltung    
N 9     (nichtöffentlich)