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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.10.2014
SI/2014/005  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2014/0103  
Ö 7  
Entlassung der Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen
2014/0088  
Ö 8  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2014/0089  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde hier: Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/0073  
Ö 10  
Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2014/0086  
Ö 11  
Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014
Enthält Anlagen
2014/0108  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Evern , Haimar, Höver, Klein Lobke, Müllingen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2014/0110  
Ö 13  
Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde
2014/0092  
Ö 14  
Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum
2014/0074  
Ö 15     Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
Enthält Anlagen
2014/0057  
Ö 15.1  
Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
Enthält Anlagen
2014/0057-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

       a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Beschluss zu b) zu fassen.

b)Der Rat beschließt die dieser BV 2014/0057-1 beigefügten Anlagen in den vorliegenden Fassungen:

Anlage 2.1 – Evern – Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 3.1 – Gretenberg – Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 5.1 – Haimar – Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 7.1 – Sehnde – Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 9.2 - Entwurf zur Neufassung der Friedhofsatzung

 

Der Rat beschließt die der BV 2014/0057 beigefügten Anlagen in den vorliegenden Fassungen:

Anlage 1 – Dolgen – Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 6 – Wassel – Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 10 - Übersicht über die Fehlbeträge und Überschüsse

Anlage 11- Betriebswirtschaftliches Ergebnis des Jahres 2013 als Betriebsabrech-

                nungsbogen

Anlage 12 - Gebührenbedarfsberechnung

Anlage 13 - Qualifizierte Flächenermittlung

Anlage 14 - 3. Änderung der Verwaltungskostensatzung

Anlage 15 - Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel werden 2015 zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2015 ein Konzept vorzulegen, wie die Gestaltung und die Pflegemaßnahmen auf den Überhangflächen (auf allen Friedhöfen) zeitlich und finanziell umzusetzen sind.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 15.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

   Der Rat beschließt die dieser BV 2014/0057-1 beigefügten Anlagen in den vorliegenden Fassungen:

Anlage 2.1 Evern Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 3.1 Gretenberg Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 5.1 Haimar Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 7.1 Sehnde Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 9.2 - Entwurf zur Neufassung der Friedhofsatzung

 

Der Rat beschließt die der BV 2014/0057 beigefügten Anlagen in den vorliegenden Fassungen:

Anlage 1 Dolgen Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 6 Wassel Karte: Optimierung der Grünflächen und Pflegestandards

Anlage 10 - Übersicht über die Fehlbeträge und Überschüsse

Anlage 11- Betriebswirtschaftliches Ergebnis des Jahres 2013 als Betriebsabrechnungsbogen

Anlage 12 - Gebührenbedarfsberechnung

Anlage 13 - Qualifizierte Flächenermittlung

Anlage 14 - 3. Änderung der Verwaltungskostensatzung

Anlage 15 - Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel werden 2015 zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2015 ein Konzept vorzulegen, wie die Gestaltung und die Pflegemaßnahmen auf den Überhangflächen (auf allen Friedhöfen) zeitlich und finanziell umzusetzen sind.

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 16  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013
Enthält Anlagen
2014/0071  
Ö 17  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2015 Zwischenkalkulation 2014 Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013
Enthält Anlagen
2014/0100  
Ö 18  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2014/0105  
Ö 19  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2012 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses
Enthält Anlagen
2014/0106  
Ö 20  
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) Hier: Friedenstraße im Ortsteil Dolgen Ergänzende Widmung des nördlich der Lindenallee ausgebauten Straßenteilstückes
Enthält Anlagen
2014/0083  
Ö 21  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung und der Fahrbahn in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Bilm, Bolzum und Dolgen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) und Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 2 ABS
Enthält Anlagen
2014/0087  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2014
2014/0094  
Ö 23  
Personalgewinnungskonzept Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalhaltung für das Jahr 2015    
Ö 24     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0058  
Ö 24.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2014/0058-1  
Ö 24.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
2014/0058-2  
Ö 24.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse
Enthält Anlagen
2014/0058-3  
Ö 24.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Enthält Anlagen
2014/0058-4  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)