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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.10.2014
SI/2014/005  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2014/0103  
Ö 7  
Entlassung der Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen
2014/0088  
Ö 8  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2014/0089  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde hier: Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2014/0073  
Ö 10  
Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2014/0086  
Ö 11  
Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014
Enthält Anlagen
2014/0108  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Evern , Haimar, Höver, Klein Lobke, Müllingen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2014/0110  
Ö 13  
Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde
2014/0092  
Ö 14  
Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum
2014/0074  
Ö 15     Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
Enthält Anlagen
2014/0057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)     Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt für die Friedhöfe in Dolgen, Evern und Haimar bezogen auf die Teile I und II des Sachverhaltes den Beschluss zu g) zu fassen.

b)     Der Ortsrat Sehnde empfiehlt für die Friedhöfe in Sehnde und Gretenberg bezogen auf die Teile I und II des Sachverhaltes den Beschluss zu g) zu fassen.

c)     Der Ortsrat Wassel empfiehlt für den Friedhof in Wassel bezogen auf die Teile I und II des Sachverhaltes den Beschluss zu g) zu fassen. 

d)     Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt bezogen auf die Teile I bis III des Sachverhaltes, den Beschluss zu g) zu fassen.

e)     Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt bezogen auf die Teile I bis III, den Beschluss zu g) zu fassen.

f)       Der Verwaltungsausschuss empfiehlt bezogen auf die Teile I bis III des Sachverhaltes, den Beschluss zu g) zu fassen.

g)     Der Rat nimmt die Beschlussvorlage mit Anlagen zur Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und der 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie die Betriebsabrechnung 2013, die Zwischenkalkulation 2014, die Gebührenkalkulation 2015 zur Kenntnis und beschließt diese in der vorliegenden Fassung. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden für 2015 zur Verfügung gestellt.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 10.11.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

a)     Beschluss:

 

  1. Beschlüsse des Ortsrates Sehnde:

 

a) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, den Friedhof Gretenberg zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, in Gretenberg zukünftig Urnenbestattungen in Urnengräbern zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, die Kapelle in Gretenberg zunächst stehen  zu lassen, bis es zu aufwendigen Reparaturen kommt. Der Abriss der Kapelle ist nicht an ein bestimmtes Jahr gebunden.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, dass die Verwaltung die Möglichkeit eines Pflegevertrages mit einer Einzelperson oder einer juristischen Person für den Friedhof Gretenberg prüft und umsetzt.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

e) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, nicht benötige Flächen auf dem Friedhof Sehnde, am nördlichen Ende, mit einer Hecke am Weg abzupflanzen und die Fläche nördlich davon sich selbst zu überlassen, so dass keine aufwendigen

Arbeiten anfallen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

f) Der Ortsrat Sehnde beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Stieleiche

1 Bergahorn

1 Ginkgo

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

Beschluss des Ortsrates Wassel:

 

a) Der Ortsrat Wassel stellt den Antrag gem. § 18 Abs. 3 Urnenbeisetzungen unter Bäumen für den Friedhof in Wassel zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Beschlüsse des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

 

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Evern nicht benötigte Bereiche mit Hecken abzugrenzen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (Fläche 1: südlich des Grünschnittcontainerstandortes, Fläche 2: in der

Nordostecke)

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, nicht benötigte Flächen auf dem Friedhof Haimar mit Hecken einzufassen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (in der Nordwestecke).

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Haimar die Hecke im Bereich der Urnengräber an der B 65 zu verbreitern und Urnengräber auch an anderen Stellen anzubieten.

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Rotbuche

1 Hainbuche

1 Bergahorn

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Zusätzlich werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Es wird von allen Ortsräten der Antrag gem. § 31 (2) gestellt, die Gehölze und Gewächse auf Gräbern und der Einfassungen/Hecken bis zu einem Meter Höhe zuzulassen.

 

Abstimmungsergerbnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel

4 Ja-Stimmen

2 Enthaltung

 

 

Abstimmung zu der Beschlussvorlage Teil I und II.

 

Jeder Ortsrat stimmt dem Beschlussvorschlag zu g) der BV 0057 mit den vorgenannten Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel:

6 Ja-Stimmen

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 10.11.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

a)     Beschluss:

 

  1. Beschlüsse des Ortsrates Sehnde:

 

a) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, den Friedhof Gretenberg zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, in Gretenberg zukünftig Urnenbestattungen in Urnengräbern zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, die Kapelle in Gretenberg zunächst stehen  zu lassen, bis es zu aufwendigen Reparaturen kommt. Der Abriss der Kapelle ist nicht an ein bestimmtes Jahr gebunden.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, dass die Verwaltung die Möglichkeit eines Pflegevertrages mit einer Einzelperson oder einer juristischen Person für den Friedhof Gretenberg prüft und umsetzt.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

e) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, nicht benötige Flächen auf dem Friedhof Sehnde, am nördlichen Ende, mit einer Hecke am Weg abzupflanzen und die Fläche nördlich davon sich selbst zu überlassen, so dass keine aufwendigen

Arbeiten anfallen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

f) Der Ortsrat Sehnde beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Stieleiche

1 Bergahorn

1 Ginkgo

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

Beschluss des Ortsrates Wassel:

 

a) Der Ortsrat Wassel stellt den Antrag gem. § 18 Abs. 3 Urnenbeisetzungen unter Bäumen für den Friedhof in Wassel zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Beschlüsse des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

 

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Evern nicht benötigte Bereiche mit Hecken abzugrenzen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (Fläche 1: südlich des Grünschnittcontainerstandortes, Fläche 2: in der

Nordostecke)

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, nicht benötigte Flächen auf dem Friedhof Haimar mit Hecken einzufassen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (in der Nordwestecke).

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Haimar die Hecke im Bereich der Urnengräber an der B 65 zu verbreitern und Urnengräber auch an anderen Stellen anzubieten.

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Rotbuche

1 Hainbuche

1 Bergahorn

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Zusätzlich werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Es wird von allen Ortsräten der Antrag gem. § 31 (2) gestellt, die Gehölze und Gewächse auf Gräbern und der Einfassungen/Hecken bis zu einem Meter Höhe zuzulassen.

 

Abstimmungsergerbnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel

4 Ja-Stimmen

2 Enthaltung

 

 

Abstimmung zu der Beschlussvorlage Teil I und II.

 

Jeder Ortsrat stimmt dem Beschlussvorschlag zu g) der BV 0057 mit den vorgenannten Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel:

6 Ja-Stimmen

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mo, 10.11.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

a)     Beschluss:

 

  1. Beschlüsse des Ortsrates Sehnde:

 

a) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, den Friedhof Gretenberg zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, in Gretenberg zukünftig Urnenbestattungen in Urnengräbern zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, die Kapelle in Gretenberg zunächst stehen  zu lassen, bis es zu aufwendigen Reparaturen kommt. Der Abriss der Kapelle ist nicht an ein bestimmtes Jahr gebunden.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, dass die Verwaltung die Möglichkeit eines Pflegevertrages mit einer Einzelperson oder einer juristischen Person für den Friedhof Gretenberg prüft und umsetzt.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

e) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, nicht benötige Flächen auf dem Friedhof Sehnde, am nördlichen Ende, mit einer Hecke am Weg abzupflanzen und die Fläche nördlich davon sich selbst zu überlassen, so dass keine aufwendigen

Arbeiten anfallen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

f) Der Ortsrat Sehnde beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Stieleiche

1 Bergahorn

1 Ginkgo

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

Beschluss des Ortsrates Wassel:

 

a) Der Ortsrat Wassel stellt den Antrag gem. § 18 Abs. 3 Urnenbeisetzungen unter Bäumen für den Friedhof in Wassel zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Beschlüsse des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

 

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Evern nicht benötigte Bereiche mit Hecken abzugrenzen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (Fläche 1: südlich des Grünschnittcontainerstandortes, Fläche 2: in der

Nordostecke)

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, nicht benötigte Flächen auf dem Friedhof Haimar mit Hecken einzufassen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (in der Nordwestecke).

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Haimar die Hecke im Bereich der Urnengräber an der B 65 zu verbreitern und Urnengräber auch an anderen Stellen anzubieten.

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Rotbuche

1 Hainbuche

1 Bergahorn

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Zusätzlich werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Es wird von allen Ortsräten der Antrag gem. § 31 (2) gestellt, die Gehölze und Gewächse auf Gräbern und der Einfassungen/Hecken bis zu einem Meter Höhe zuzulassen.

 

Abstimmungsergerbnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel

4 Ja-Stimmen

2 Enthaltung

 

 

Abstimmung zu der Beschlussvorlage Teil I und II.

 

Jeder Ortsrat stimmt dem Beschlussvorschlag zu g) der BV 0057 mit den vorgenannten Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel:

6 Ja-Stimmen

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 15.1  
Neuordnung des Bestattungswesens hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
Enthält Anlagen
2014/0057-1  
Ö 16  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013
Enthält Anlagen
2014/0071  
Ö 17  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2015 Zwischenkalkulation 2014 Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013
Enthält Anlagen
2014/0100  
Ö 18  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2014/0105  
Ö 19  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2012 hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses
Enthält Anlagen
2014/0106  
Ö 20  
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) Hier: Friedenstraße im Ortsteil Dolgen Ergänzende Widmung des nördlich der Lindenallee ausgebauten Straßenteilstückes
Enthält Anlagen
2014/0083  
Ö 21  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung und der Fahrbahn in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Bilm, Bolzum und Dolgen hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) und Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 2 ABS
Enthält Anlagen
2014/0087  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2014
2014/0094  
Ö 23  
Personalgewinnungskonzept Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalhaltung für das Jahr 2015    
Ö 24     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0058  
Ö 24.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2014/0058-1  
Ö 24.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
2014/0058-2  
Ö 24.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse
Enthält Anlagen
2014/0058-3  
Ö 24.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Enthält Anlagen
2014/0058-4  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)