Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  

Vorsitzender Bäkermann eröffnet die Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist und die Beschlussfähigkeit vorliegt. Es sind 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Es wird der Antrag gestellt, die Tagesordnungspunkte 3.2 „Genehmigung des Protokolls vom 19.02.2019“ und 7 „Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Glasfaserinfrastruktur“ von der Tagesordnung abzusetzen, da das Protokoll noch nicht vorliegt und zum Abschluss eines Kooperationsvertrages zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur (Beschlussvorlage 2019/0510) aufgrund von neuen Erkenntnissen und Betrachtungen noch weiterer Beratungsbedarf besteht, sowie die Tagesordnung um einen nichtöffentlichen Teil mit dem TOP „Mitteilungen“ zu erweitern.

Dem Antrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Damit werden die TOP 3.2 und 7 von der Tagesordnung genommen und die Tagesordnung um einen nicht öffentlichen Teil mit dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ erweitert.

Herr Bernd Ostermeyer nimmt an der Sitzung teil. Es sind nun 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Abstimmungsergebnis:

Damit werden die TOP 3.2 und 7 von der Tagesordnung genommen und die Tagesordnung um einen nicht öffentlichen Teil mit dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ erweitert.