Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Auszug - Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung  

 
 
Sitzung des Ortsrates Rethmar
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Rethmar Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Rethmar
Ort: Osterkamp 26, 31319 Sehnde
 
Wortprotokoll

a)      Ortsbürgermeister Jäntsch teilt Folgendes mit:

 

Am 16. Mai hatte ich ein Telefongespräch mit dem Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Manke zum Thema stationäre Geschwindigkeitsmessung an der B65 in Rethmar. Es sollte in der Kalenderwoche 25 dazu ein persönliches Gespräch geben.

 

Am 23.Mai bestellte ich beim Leiter des Baubetriebshofes zwei Bänke für den Spielplatz Osterkamp und den Rodelberg.

 

Am Rande des Schulfestes am 24. Mai sprach ich mit der Schulleiterin über den Zustand der Grasnarbe, die Verdichtung des Bodens im Pflanzbereich der jungen Bäume die Demontage des Handballtores die Einsaat von neuem Rasen in den Sommerferien sowie über die Beschaffung von zwei kleinen mobilen Fußballtoren.

Zusammenfassung: Der Platz vor dem Tor wurde auf Veranlassung der Schulleitung gesperrt. Das Handballtor kann demontiert werden. Die Schule verfügt derzeit über ein mobiles kleines Fußballtor. Die Beschaffung weiterer Fußballtore ist nicht nötig, da die Kinder immer nur auf ein Tor spielen. Auf die frisch gepflanzten Bäume soll bei der Positionierung des mobilen Tores Rücksicht genommen werden.

 

Mit Schreiben vom 24. Mai 2019 haben die Stadtwerke Sehnde die Anwohner der Straßen Osterkamp und Schulkoppel über die bevorstehenden Arbeiten an Ver- und Entsorgungsleitungen informiert.

 

Am 06. Juni erhielt ich Antwort vom Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung auf meine Anfrage vom 5. April 2019 zur Geschwindigkeitskontrolle an der B 65 in Rethmar. Aufgrund der Stellungnahmen der Verkehrsbehörde der Stadt Sehnde und der Polizeiinspektion Burgdorf wird mitgeteilt das „eine stationäre Messanlage in Rethmar nicht in Betracht kommt.“

 

Am 07.Juni nahm ich auf Einladung des Regionalmuseums an einer Zusammenkunft der Bürgermeister und Ortsbürgermeister der Ortschaften des Großen Freien teil. In den nächsten Monaten soll ein Film erstellt werden, in dem jede Ortschaft ca. 2 Minuten präsentiert wird.

 

Am 08. Juni habe ich gem. Beschluss der letzten öffentlichen Ortsratssitzung drei Angebote für ein Geschwindigkeitsdisplay angefordert.

Die Angebote liegen vor.

 

Am 19. Juni hatte ich einen Termin beim Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke. Hier ging es um die Möglichkeit eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage an der B65 in Rethmar aufstellen zu können. Resultat: Auch die Vertreter des Innenministeriums sind der Meinung, dass dieser Erlass überarbeitet werden soll. Da hier zwei Ministerien (Inneres und Wirtschaft) beteiligt sind, wird es sicher mehr als ein Jahr dauern, bis hier eine Änderung zustande kommt. Unabhängig davon soll eine mindestens 24 oder 48 Stunden dauernde Geschwindigkeitsmessung in Rethmar durchgeführt werden.

 

Am 23. Juni fand der 8. Kanallauf in Rethmar statt. Ich sprach ein Grußwort.

 

Alle Einwohner und Einwohnerinnen sind eingeladen sich am Wettbewerb um die Volkskönigsscheibe zu beteiligen. Gelegenheit dazu gibt es jeden Sonntag bis zum 20. Juli am Schießstand Billerbach.

 

Der Schützenverein lädt zum Schützenfest vom 26. – 28. Juli 2019 ein.

 

Der MTV Rethmar lädt zum Dorfpokalturnier vom 30. August bis 01. September 2019 auf dem Sportgelände ein. 

 

b)      Frau Beutelsbacher teilt Nachstehendes mit:

 

Herr Wels vom FD Stadtentwicklung und Grünflächen hat der Feuerwehr Rethmar nicht die Zustimmung zur Fällung der Esche am Schützenplatz südöstlich neben dem Trafohaus erteilt, da die Verkehrssicherheit in keiner Weise beeinträchtigt ist.

Die untere Verkehrsbehörde hat dem Baubetriebshof (am 16.05.2019) den Auftrag erteilt, das aufgestellte nicht verkehrsbehördlich genehmigte Verkehrszeichen “Durchfahrt verboten“ am Eltzweg am Durchgangsweg zum Rodelberg zu entfernen. Aus der baulichen Situation heraus ist gut erkennbar, dass es sich bei der Wegeverbindung um keine Straße für den KFZ-Verkehr handelt. Sollte sich dennoch eine ungewollte verkehrliche Nutzung einstellen, kann ein Klapp-Pfosten installiert werden, der von der OFW- Rethmar umgelegt werden kann.