Auszug - Anfragen an die Verwaltung  

Der Vorsitzende bittet, nun Fragen aus dem Ausschuss an die Verwaltung zu stellen.

Fachausschuss, Herr B. Ostermeyer:

Herr Ostermeyer moniert, dass die htp beim Glasfaserausbau nicht, wie abgesprochen, die Anwohner*innen vor den Baumaßnahmen informiert werden. An ihn wurde herangetragen, dass niemand vorab zu den Anwohner*innen kommt und diese berät. Auch sei die Hotline der htp schwer bis gar nicht erreichbar.

Verwaltung:

Herr Kraft nimmt das auf und klärt die Angelegenheit.

Fachausschuss, Herr B. Ostermeyer:

Herr Ostermeyer fragt nach dem aktuellen Stand bezüglich der Fahrtstrecke zur Mergeleinfuhr durch Holcim vom Kronsberg.

Verwaltung:

Herr Kraft nimmt das mit und wird hierzu informieren.

Fachausschuss, Herr B. Ostermeyer:

Herr Ostermeyer fragt, weshalb u. a. an Spielplätzen starke Rückschnitte der Bäume vorgenommen worden seien.

Verwaltung:

Frau Zilkenath teilt auf die Frage mit, dass diese besser einsehbar bleiben sollen und es neuerdings ein eigens für Spielplätze zuständiges Team des Baubetriebshofes gibt. Auch sollen nach den Rückschnitten aufgefallene Mängel an Zäunen um die Spielplätze zeitnah behoben werden.

Fachausschuss, Herr Völksen:

Herr Völksen bittet um Auskunft, weshalb beim Neubau der Sporthalle an der Chausseestraße in Richtung Norden eine Mulde verfüllt und durch den Einsatz eines Rohres ersetzt wurde.

Verwaltung:

Herr Kruse teilt hierzu mit, dass die Mulde im Zusammenhang mit Erdbewegungen im Rahmen des Neubaus bedauerlicherweise verfüllt bzw. überschüttet worden sei. Dies hätten Anlieger der Stadt bereits mitgeteilt und die beauftragte Firma habe diese nachträglich durch das Verlegen eines Rohres wiederhergestellt.

Fachausschuss, Herr Brauns:

Im Rahmen der Ansiedlung des Edeka Marktes in Rethmar-Ost sind Büsche und Bäume fast gänzlich gestutzt worden. Hierzu fragt Herr Brauns, wer hierfür beauftragt wurde, wann die Maßnahmen stattgefunden haben und inwieweit dies mit der Stadt bzw. Herrn Wels abgestimmt war.

Verwaltung:

Herr Kraft verweist darauf, dass es sich hierbei um Privatflächen handle und die Stadt bzw. Herr Wels daher keine Handhabe zu diesen Maßnahmen hätten. Ob ein entsprechender Hinweis vorlag ist nicht bekannt, eine Betrachtung wurde im Rahmen der Bauleitplanung im Vorfeld aber vorgenommen und bewertet worden.

Fachausschss, Herr Klinkert:

Herr Klinkert verweist ebenfalls auf die Baumschnitte in Rethmar-Ost hin und hinterfragt, inwieweit diese und die Änderung der Rechtsgrundlagen aus dem letzten Jahr, dass solche Baumreihen, wie die dort vorhandenen Pappeln, zu erhalten seien, sich auf die Bauleitplanung auswirken.

Verwaltung:

Herr Kraft unterstreicht, dass diese Gesichtspunkte in der Bauleitplanung zu bewerten seien und im Anschluss natürlich verantwortungsbewusst und genau durchzuführen sind. Dies wird in Zukunft, wie zuletzt, auch so gehandhabt. Auch in diesem Gebiet wird es zu gegebenem Zeitpunkt so durchzuführen sein.

Herr Pöser schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:27 Uhr. Herr Brauns verlässt die Sitzung nach dem öffentlichen Teil um 19:27 Uhr.

Herr Pöser eröffnet um 19:28 Uhr den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.