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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Mi, 22.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokollst über die Sitzung am 04.02.2015  
SI/2015/190  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokollst über die Sitzung am 10.03.2015  
SI/2015/191  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Bericht über den Stand der Prüfungen der Jahresabschlüsse der Stadt Sehnde      
Ö 6  
Auflistung der städtischen Gebäude      
Ö 7     Aufgabenkritik  
Enthält Anlagen
BV/2014/0035-2  
Ö 7.1  
Aufgabenkritik  
Enthält Anlagen
BV/2014/0035-3  
Ö 8  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016  
2015/0194  
Ö 9  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Asylbewerberunterbringung und -betreuung  
2015/0195  
Ö 10  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2015/0193  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt, den Vertreter bzw. die Vertreterin der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zu beauftragen, der Änderung des § 7 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages bezüglich der in dieser Beschlussvorlage beschriebenen Regelungen zur Prokura der Gesellschaft zuzustimmen.

 

   
    22.04.2015 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt, den Vertreter bzw. die Vertreterin der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zu beauftragen, der Änderung des § 7 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages bezüglich der in dieser Beschlussvorlage beschriebenen Regelungen zur Prokura der Gesellschaft zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    30.04.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt, den Vertreter bzw. die Vertreterin der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zu beauftragen, der Änderung des § 7 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages bezüglich der in dieser Beschlussvorlage beschriebenen Regelungen zur Prokura der Gesellschaft zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2014      
Ö 12  
Ernennung von Chris Rühmkorf zum stellvetretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel  
2015/0172  
N 13     (nichtöffentlich)