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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ortsrates Ilten  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ortsrates Ilten
Gremium: Ortsrat Ilten
Datum: Do, 11.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Wilhelm-Raabe-Schule Ilten
Ort: Glückauf Straße 15, 31319 Sehnde-Ilten
Zusatz: Die Sitzung findet für Besucher*innen nach der 3G-Regel statt. Bitte bringen Sie als Zuhörer*in einen Nachweis mit, dass Sie vollständig geimpft oder genesen sind. Alternativ können Sie auch einen Antigen-Schnelltest (maximal 24- Stunden alt) oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen. Auf dem Schulgelände und in den Gebäuden besteht Maskenpflicht (FFP2-/OP Maske).

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder      
Ö 3  
Ehrung      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG der Ortsratsmitglieder      
Ö 5  
Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters      
Ö 6  
Wahl der stv. Ortsbürgermeisterin oder des stv. Ortsbürgermeisters      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Repräsentation in der Ortschaft gemäß § 93 NKomVG      
Ö 8  
Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen und Gruppen sowie ihrer Stärke      
Ö 9  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.07.2021  
SI/2021/680  
Ö 9.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.08.2021  
SI/2021/713  
Ö 9.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.10.2021  
SI/2021/786  
Ö 10  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 11  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 706 "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/0023  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 "Bosenkamp-West" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/0024  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu der Eingabe aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp-West“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

 

   
    11.11.2021 - Ortsrat Ilten
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu der Eingabe aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp-West“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    07.12.2021 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu der Eingabe aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp-West“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    16.12.2021 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu der Eingabe aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp-West“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 13  
Grünflächenkataster (GFK) Pflegeumfang      
Ö 14  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 15  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung