Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 20.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

"Einwohnerfragestunde"

Ö 2

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.03.2023

SI/2023/992

Ö 4

Mitteilungen des Bürgermeisters

2023/0276

Ö 5

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 6

Ernennung von Oke Fedders zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister

2023/0251

Ö 6.1

Ernennung von Oke Fedders zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister

2023/0251-1

Ö 7

Ernennung von Joscha Warnecke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum

2023/0252

Ö 8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG

2023/0264

Ö 9

Einstellung des Spätdienstes in der Kita Berliner Straße

2023/0267

Ö 10

Antrag Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 31.03.2023 hier: Unterstützung der Aktion "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr"

2023/0274

Ö 11

Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 06.04.2023 hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte

2023/0277

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

20.04.2023 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 11 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde weist den Antrag der AfD-Fraktion vom 06.04.2023 hier: „Änderung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte“ ab.