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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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| Ö 2 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Sachstandbericht über die Sanierung der Gebäude auf dem Gelände des Hannoverschen Straßenbahnmuseums (HSM) in Hohenfels des Ortsteiles Wehmingen
- ohne Beschlussvorlage - |
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| Ö 6 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022
hier: Kommunale Einnahmen aus Wind- und Solarenergie sichern - Energiewende vorantreiben |
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2022/0230-1 |
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| Ö 7 |
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Verzicht auf die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse der Jahre 2015 bis 2020 |
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2023/0242 |
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| Ö 8 |
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Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung |
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2023/0245 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsss zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.699.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 540.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
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08.02.2023 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
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Ö 8 - (offen) |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat , folgende Beschlüsse zu fassen: Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.699.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 540.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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23.03.2023 - Rat der Stadt Sehnde |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.699.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 540.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 27 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 9 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| Ö 10 |
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Schließung der Sitzung öffentlicher Teil |
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| Ö 11 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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| N 12 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 13 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 14 |
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(nichtöffentlich) |
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