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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Rethmar
Gremium: Ortsrat Rethmar
Datum: Do, 07.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:25 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Gutshof Rethmar
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.11.2023  
SI/2023/335  
Ö 4  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 5  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Poststraße" und "Gutsstraße" in Sehnde-Rethmar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0393  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt einen Teil der Flurstücke 222/7 und 232/11 der Flur 6, sowie einen Teil des Flurstücks 67/15 der Flur 11, Gemarkung Rethmar, als Teilflächen der Straßen „Poststraße“ und „Gutsstraße“ in Rethmar zur Größe von jeweils ca. 115 qm und 125 qm, derzeit Straßenbegleitgrünflächen gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

   
    07.03.2024 - Ortsrat Rethmar
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt einen Teil der Flurstücke 222/7 und 232/11 der Flur 6, sowie einen Teil des Flurstücks 67/15 der Flur 11, Gemarkung Rethmar, als Teilflächen der Straßen „Poststraße“ und Gutsstraße“ in Rethmar zur Größe von jeweils ca. 115 qm und 125 qm, derzeit Straßenbegleitgrünflächen gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    12.03.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt einen Teil der Flurstücke 222/7 und 232/11 der Flur 6, sowie einen Teil des Flurstücks 67/15 der Flur 11, Gemarkung Rethmar, als Teilflächen der Straßen „Poststraße“ und Gutsstraße“ in Rethmar zur Größe von jeweils ca. 115 qm und 125 qm, derzeit Straßenbegleitgrünflächen gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    18.04.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt einen Teil der Flurstücke 222/7 und 232/11 der Flur 6, sowie einen Teil des Flurstücks 67/15 der Flur 11, Gemarkung Rethmar, als Teilflächen der Straßen „Poststraße“ und Gutsstraße“ in Rethmar zur Größe von jeweils ca. 115 qm und 125 qm, derzeit Straßenbegleitgrünflächen gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 08.01.2024: „Regenentwässerung der Ortslage Rethmar“      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 08.01.2024: "Überprüfung Baum und Gehölzbestände"      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 10.01.2024: „Radweg am Mittellandkanal in der Gemarkung Rethmar“      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion vom 20.02.2024: "Baugebiet Rethmar West"      
Ö 11  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
Ö 13  
"Einwohnerfragestunde"      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag SPD-ORF Regenentwässerung Sportplatz_Schulkoppel v. 8.1.24 (933 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antrag SPD-ORF Überprüfung Baum und Gehölzbestände v. 8.1.24 (420 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Antrag SPD-ORF zum Ausbau des Radweges am Mittellandkanal v. 10.01.24 (493 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Antrag CDU-Ortsratsfraktion zum Baugebiet Rethmar West v. 20.02.24 (90 KB)