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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Do, 28.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:09 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.05.2024  
SI/2024/430  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.05.2024  
SI/2024/426  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.08.2024  
SI/2024/410  
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2024  
SI/2024/407  
Ö 7  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 8  
Straßen- und Wegebenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 365 "Südtorfeld West" in der Ortslage Sehnde der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2024/0505  
Ö 9     Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 5. Änderung, OT Sehnde, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0548  
Ö 9.1  
Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 5. Änderung, und 24. Berichtigung des Flächennutzungsplans, OT Sehnde, Stadt Sehnde; hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/0548-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage werden beschlossen. Die Anlage zur Beschlussvorlage 2024/0548-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses, sie ersetzt die Anlage 3 der Beschlussvorlage 2024/0548.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Satzungsbeschluss wird gemäß Ursprungsbeschlussvorlage 2024/0548 gefasst.

 

   
    28.11.2024 - Ortsrat Sehnde
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    02.12.2024 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 sowie

§ 4 Abs. 2 BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage werden beschlossen. Die Anlage zur Beschlussvorlage 2024/0548-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses, sie ersetzt die Anlage 3 der Beschlussvorlage 2024/0548.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und aufgrund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II“, 5. Änderung als Satzung und die Begründung sowie die 24. Berichtigung des Flächennutzungsplans dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    19.12.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 18.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage werden beschlossen. Die Anlage zur Beschlussvorlage 2024/0548-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses, sie ersetzt die Anlage 3 der Beschlussvorlage 2024/0548.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Satzungsbeschluss wird gemäß Ursprungsbeschlussvorlage 2024/0548 gefasst.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 11  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 12  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 13  
"Einwohnerfragestunde"      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)