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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Rethmar
Gremium: Ortsrat Rethmar
Datum: Do, 11.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Gutshof"
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar
Zusatz: Zum Tagesordnungspunkt 2 sind die Anlieger der Straßen eingeladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung der Ausbauplanung der Straßen Salzurg und Wehmkamp      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.04.2016  
SI/2016/456  
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.05.2016  
SI/2016/408  
Ö 4  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 5  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
2016/0372-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt: Die derzeitig als Verkehrsfläche der Poststraße genutzteTeilfläche, Flurstück 222/8 der Flur 6 Gemarkung Rethmar, zur Größe von 68 m² wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

   
    11.08.2016 - Ortsrat Rethmar
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat  beschließt, die derzeitig als Verkehrsfläche genutzte Teilfläche der Poststraße, Flurstück 222/8 der Flur 6 Gemarkung Rethmar, zur Größe von 68 m² wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    20.09.2016 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat  beschließt die derzeitig als Verkehrsfläche der Poststraße genutzte Teilfläche, Flurstück 222/8 der Flur 6 Gemarkung Rethmar, zur Größe von 68 m² wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen. Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    29.09.2016 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die derzeitig als Verkehrsfläche der Poststraße genutzteTeilfläche, Flurstück 222/8 der Flur 6 Gemarkung Rethmar, zur Größe von 68 m² wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Installation eines festen Geschwindigkeitsmessgerätes      
Ö 7  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 8  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)