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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 12.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.10.2023
SI/2023/036  
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2023
SI/2023/037  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Standortkonzept PV-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
2023/0375  
Ö 5  
Kommunale Wärmeplanung
2023/0374  
Ö 6  
Geförderte Personalstellen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Enthält Anlagen
2023/0376  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)      Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d)      Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

 

Die Mittel für die im Stellenplan enthaltene halbe Stelle für den Klimaschutz werden freigegeben (aufgenommen im Stellenplan 2023 mit Sperrvermerk des Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste vom 30.11.2022).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Förderrichtlinie „Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) einen Antrag zur Förderung einer Personalstelle für das Klimaanpassungsmanagement zu stellen.

 

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Programm 432 „Energetische Stadtsanierung – Zuschuss“ einen Antrag für ein Sanierungsmanagement zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 12.12.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Die Mittel für die im Stellenplan enthaltene halbe Stelle für den Klimaschutz werden freigegeben (aufgenommen im Stellenplan 2023 mit Sperrvermerk des Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste vom 30.11.2022).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Förderrichtlinie „rderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) einen Antrag zur Förderung einer Personalstelle für das Klimaanpassungsmanagement zu stellen.

 

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Programm 432 „Energetische Stadtsanierung Zuschuss“ einen Antrag für ein Sanierungsmanagement zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 13.12.2023    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1. Aufhebung Sperrvermerk

Die Mittel für die im Stellenplan enthaltene halbe Stelle für den Klimaschutz werden freigegeben (aufgenommen im Stellenplan 2023 mit Sperrvermerk des Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste vom 30.11.2022).

 

2. Förderantrag Klimaanpassungsmanagement

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Förderrichtlinie „rderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) einen Antrag zur Förderung einer Personalstelle für das Klimaanpassungsmanagement zu stellen.

 

3. Förderantrag Sanierungsmanagement

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Programm 432 „Energetische Stadtsanierung Zuschuss“ einen Antrag für ein Sanierungsmanagement zu stellen.

 

4. Stellenplanung

Es sind zusätzlich 1,5 Personalstellen im Stellenplan der Stadt Sehnde mit einer Befristung von drei Jahren vorzusehen. Die Personalstellen sind nur zu besetzen, wenn die Finanzierung durch Zuwendungen gesichert ist.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 21.12.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 7  
5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung / Sachliches Teilprogramm Windenergie (3. Entwurf) hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
Enthält Anlagen
2023/0377  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
Enthält Anlagen
2023/0314-1  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Bau eines Radweges zwischen Dolgen und Haimar
Enthält Anlagen
2023/0337-1  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 12  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 13  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sehnde_PV_Ausschuss_231212 (2928 KB)