Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - 11. Sitzung Rat der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung Rat der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 26.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25.04.2013    
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Sachstandsbericht zur Einführung eines teilgebundenen Ganztagsbetriebs an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
0238/2013/09  
Ö 7  
Budget der Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
0237/2013/09  
Ö 8  
Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen des Primar- und Sekundarbereiches I in Trägerschaft der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
0253/2013/09  
Ö 9  
Satzungsänderung, hier: Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
0215/2013/09  
Ö 10  
Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Enthält Anlagen
0239/2013/09  
Ö 11  
Zukünftiger Einsatz der SozialarbeiterInnen
0240/2013/09  
Ö 12  
Außerkraftsetzung der "Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten, Kinderspielkreisen und Eltern-Kind-Kreisen für Kinder in der Stadt Sehnde"
0242/2013/09  
Ö 13  
Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde“ zum 01.08.2013
0250/2013/09  
Ö 14  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 637 "Wirringer Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
0235/2013/09  
Ö 15  
Beschluss zur 7. Berichtigung des Flächennutzungsplans und zur Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 706 "Kleewiese"
Enthält Anlagen
0233/2013/09  
Ö 16  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Teichwiese/Ringenwiese" in den Gemarkungen Sehnde und Rethmar der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
0226/2013/09  
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 10.06.2013    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 11.06.2013    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 18.06.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 26.06.2013    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 21.01.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Do, 23.01.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 19.03.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.04.2014    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die nachfolgenden Beschlüsse:

 

1.  Beschlüsse zu Anregungen und Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

 

Erdgas Münster

- Schreiben vom 10.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Nowega GmbH

-Schreiben vom 18.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Unterhaltungsverband „Untere Fuhse“

-Schreiben vom 12.07.2013-

 

Beschluss

Keine Berührungspunkte. Der Billerbach liegt außerhalb des Geltungsbereiches.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

NABU Hannover-Sehnde

-Schreiben vom 15.07.2013-

 

Beschluss

Die Hinweise und Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Jägerschaft Burgdorf

-Schreiben vom 18.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird nicht gefolgt, da das Jagdrecht nicht durch die Satzung betroffen ist.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-Schreiben vom 24.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Niedersächsische Landesforsten / Forstamt Fuhrberg

-Schreiben vom 30.07.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt. Der Passus „Forstliche Belange“ wird aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN)

-Schreiben vom 29.07.2013-

 

Beschluss

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Region Hannover Fachbereich Umwelt

-Schreiben vom 01.08.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt. Im Satzungstext werden die südlichen Flächen mit erwähnt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Avacon AG

-Schreiben vom 05.08.2013-

 

Beschluss

Den Anregungen wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

 

Bürger/in :

Harald Muhrl, Lehrte

-Schreiben vom 22.07.2013-

 

Beschluss

Die Hinweise und Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Teichwiese/Ringenwiese“ in den Gemarkungen Sehnde und Rethmar.

Ö 17  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde
Enthält Anlagen
0217/2013/09  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 416 "Sandweg", 1. Änderung, im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0247/2013/09  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 410 "Klein Bolzum II", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde - Klein Bolzum der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweises - Satzungsbeschluss
0248/2013/09  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 413 "Johann-Wichern-Straße", 1. Änderung der Örtlichen Bauvorschrift, im Ortsteil Sehnde - Klein Bolzum der Stadt Sehnde hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Enthält Anlagen
0249/2013/09  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 418 "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
0251/2013/09  
Ö 22  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2o14
0252/2013/09  
Ö 23  
Betriebsabrechnung Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation 2o13, Zwischenkalkulation 2o12, Betriebsabrechnung 2o1o und 2o11
Enthält Anlagen
0254/2013/09  
Ö 24  
Prüfung der Jahresabschlüsse des Zweckverbandes Volkshochschule Ostkreis Hannover
0255/2013/09  
Ö 25  
Einführung "Papierlose Ratspost"
0259/2013/09  
N 26     (nichtöffentlich)