Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Auszug - Anfragen des Rates an die Verwaltung  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Sehnde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
 
Wortprotokoll

Herr Digwa

 

- Im Wahllokal Rethmar wurde gegen 15:00 Uhr festgestellt, dass die Stimmzettel nicht ausreichen. Von der Wahlleitung wurden die Mitarbeiter im Rathaus hierüber informiert. Es wurde zugesagt, dass neue Stimmzettel gebracht werden.

Die Wahlhandlung musste jedoch für eine ½ Stunde unterbrochen werden, da keine Stimmzettel gebracht wurden. Ein Wahlhelfer aus Rethmar hat dann die Stimmzettel vom Rathaus abgeholt. Die Wähler waren bereit zu warten bis die Stimmzettel eingetroffen sind.

 

Warum wurden nicht genug Stimmzettel zur Verfügung gestellt worden?

 

Warum wurde der Wahlvorstand nicht informiert, dass es nicht möglich ist die Stimmzettel nachzuliefern?

 

Gab es in anderen Wahllokalen auch diese Probleme?

 

*  In einigen Wahllokalen waren die Stimmzettel knapp zugeteilt worden. In die Wahlkisten wird nur soviel Material und Stimmzettel gepackt, wie voraussichtlich benötigt werden. Es gab auch aus anderen Wahllokalen Anforderungen. Die Stimmzettel wurden nachgeliefert, so dass ohne Verzögerung gewählt werden konnte.

 

Leider fiel die Stimmzettelanforderung von Rethmar in einen Zeitraum, in der die Wahlsachbearbeiter mit der Abarbeitung nicht aufschiebbarer Wahlanfragen gebunden gewesen sind.

 

 

Herr Kruse

 

- Können für die Stichwahl derartige Probleme ausgeschlossen werden?

 

* Es wird alles unternommen, damit derartige Probleme nicht wieder auftreten.

 

 

Herr Marotzke

 

- Die Kanalstraße in Sehnde soll für 2 Monate aufgrund Arbeiten an der Trinkwasserleitung gesperrt werden. Wurden die Anlieger hierüber informiert?

 

* Die Anlieger sollten durch die Stadtwerke informiert werden. Die Zufahrt zu den Grundstücken ist gewährleistet.