Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015  

Herr Steinhoff gibt eine kurze Einführung für den Teilhaushalt 1. Er stellt insbesondere als wesentlichen Bestandteil die Maßnahmen der Gebäudewirtschaft heraus.

Frau Rössing trägt die geplanten konsumtiven und investiven Maßnahmen des Sachgebiets Gebäude- und Liegenschaftsmanagement an Hand einer Power-Point-Präsentation im Einzelnen vor. Sie stellt dabei die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr dar und geht dabei insbesondere auf die größten Bauunterhaltungsmaßnahmen und die investiven Maßnahmen ein. Die Power-Point-Präsentation wird den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt und ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Im Anschluss werden über die Nachmeldungen und Veränderungen für das Produkt 11107 beraten.

Erträge:

Aktivierte Eigenleistungen                                                         72.900 €

Aufwendungen:

Böschungssicherung/Drainage GS Rethmar                                       11.000 €

Brandschutz KGS für das HH-Jahr 2015                                                   -500.000 €

Erhöhung Bauunterhaltung KGS Fínanzplan 2016                                              

(Brandschutz)                                                                    670.000 € 

Reduzierung Bauunterhaltung KGS Finanzplan 2017                                    -250.000 €

Herr Ostermeyer stellt die Nachmeldungen zur Abstimmung

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Investitionen

Zugang EDV Software Gebäudemanagement u.a. für ILV                          28.500 €

Grundstücksverkauf Borsigring für HH-Jahr 2015                                -100.300 €

Grundstücksverkauf Borsigring für Finanzplan 2016                              -100.000 €

Kaufpreiszahlung BG Bilm für HH-Jahr 2015                                       73.000 €              

Kaufpreiszahlung BG Bilm für Finanzplan 2016                                   147.000 €

Aufstockung SLZ um Brandschutz und Mittel Rampe                           1.055.000 €

Reduzierung Rampe KGS (Durchführung 2014 aus Mitteln SLZ)                 -175.000 € 

Reduzierung Amokalamierung, da teilweise im Brandschutz                      - 70.000 €    

Bau eines Feuerwehrgerätehause in Haimar mit folgender Änderung:

Für 2015: Planungskosten:                                                       100.000 €

VE für 2016                                                                     850.000 €

VE für 2017                                                                      200.000 €

Herr Ostermeyer stellt die Änderungsvorschläge zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen   

Darüber hinaus werden folgende Punkte angesprochen:

Die Kaufpreiszahlungen und Grundstücksverkäufe sind zukünftig nicht mehr dem Produkt 11107 sondern dem Fachbereich 4 zugeordnet.

Das Baukostencontrolling soll als „ Offener Posten“ für die Sitzung am 03. Dezember vorgemerkt und beraten werden.

Der Ausschuss erhält in einer der nächsten Sitzungen eine detaillierte                    Kostenübersicht über das Selbstlernzentrum der KGS

Die Planung energetische Sanierung KITA Ladeholz soll auf die Liste „ Offener Punkte“ gesetzt werden und in einer der nächsten Sitzungen beraten werden.

Das BHKW in Höver soll ebenfalls als „Offener Punkt“ auf die Liste und in der letzten Sitzung am 03.12.2014 beraten werden.

Die Ansätze für die Starkstromanschlüsse für die Festplätze in Evern und Dolgen sollen gestrichen werden.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen   

Herr Neumann stellt an Hand einer Power-Point-Präsentation das Produkt Brandschutz vor. Die Power-Point-Präsentation wird den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt und ist dieser Niederschrift ebenfalls als Anlage beigefügt.

Im Anschluss werden über die folgenden Nachmeldungen abgestimmt:

OFW Haimar Ausstattung Feuerwehrgerätehaus                               VE 25.000 €

OFW Höver Ersatzbeschaffung Kontaminationsnachweisgerät                      4.000 €

OFW Ilten Hochleistungslüfter, spez. für Klinikum Wahrendorff                    4.500 €

OFW Ilten Schnelleinsatzzelt, spez. für Klinikum Wahrendorff                   4.500 €

OW Sehnde Ersatzbeschaffung Pumpenaggregat f. Schere/Spreizer              8.200 €

OFW allgemein Softwaremodul für die digitale Kleiderkammerverwaltung           3.200 €

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: