Auszug - Feuerwehrbedarfsplan 2014 der Stadt Sehnde  

Herr Neumann führt in das Thema ein, indem er das Fazit des Feuerwehrbedarfsplans zusammenfasst. Herr Kruse bemängelt die Zusammenfassung, da der vorletzte Absatz (Digitalfunk) nicht enthalten war.

Herr Kruse macht folgende textliche Ergänzungen in der Ausgestaltung des Feuerwehrbedarfsplans und stellt einen Antrag auf entsprechende Änderung.

-              S. 4/ zweiter Absatz/ „Der Feuerwehrbedarfsplan (…) zeigt auf, welche Maßnahmen (…)“/ hier soll Feuerwehr durch Stadtfeuerwehr ersetzt werden

-              S. 4/ sechster Absatz/ „Insbesondere sind“/

hier soll „alle Maßnahmen der“ in den ersten Spiegelstrich „sächliche Ausstattung“ verschoben werden

-              S. 6/ im Punkt 3.2 Beschreibung der Gemeinde soll die Thematik Waldflächen mit aufgeführt werden, da Waldflächen ggfs. die besondere Ausstattung einzelner Ortswehren begründen können

Beschluss bzgl. der textlichen Änderung des Feuerwehrbedarfsplans:

9 Ja-Stimmen

0 Enthaltungen

0 Nein-Stimmen

Herr Kruse fragt, wann „kurz- bis mittelfristig“ mit der Ausstattung aller Ortsfeuerwehren mit einem Telefon- und Internetanschluss gerechnet werden kann.

* Die Ausstattung ist für das Jahr 2015 geplant. Sofern der Haushalt genehmigt und freigegeben ist, wird mit der Anschaffung begonnen.

Herr Kruse stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag zum Feuerwehrbedarfsplan zu ergänzen.

Der Bürgermeister nimmt den Sachantrag an. Die Verwaltung erstellt hierzu eine Nachtragsdrucksache mit dem Hinweis, dass die Änderung aus dem politischen Raum gewünscht ist.

Herr Pöser stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag der Drucksache zu vertagen und in der nächsten Sitzung am 04.02.2015 zu entscheiden:

Beschluss bzgl. der Vertagung:

5 Ja-Stimmen

4 Enthaltungen

0 Nein-Stimmen

Herr Toboldt stellt klar, dass es gewünscht ist, das Thema am 19.02.2015 abschließend im Rat zu behandeln.

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den Beschluss zu c)
b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Empfehlungen des Feuerwehrbedarfsplans umzusetzen.