Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters  

 
 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Stadt Sehnde Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 22.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
2015/0267 Mitteilungen des Bürgermeisters
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:FB 1 Steuerung und Innerer Service   
 
Wortprotokoll

Bürgermeister Lehrke verweist auf die Informationsvorlage Nr.: 2015/0267, die im Ratsinformationssystem eingestellt ist.

 

Bürgermeister Lehrke teilt außerdem folgendes mit:

 

- Die ILEK Börderregion hat wieder eine gemeinsame "Jobbörse" erstellt. Die Broschüre liegt ab sofort in der KGS Sehnde sowie im Bürgerbüro der Stadt Sehnde aus. Auf den kommunalen Internetseiten steht die Broschüre ebenfalls als Download bereit. In Sehnde gibt es 2016 rund 60 Ausbildungs- und 50 Praktikumsplätze in mehr als 30 Betrieben.

 

- Am 18.06.2015 hat es, verursacht durch Reparaturarbeiten an der Heizung, einen Wasserschaden an ca. 590 Büchern in der Bücherei Ilten gegeben. Während der Sanierungsarbeiten musste die Bücherei geschlossen werden. Die Wiedereröffnung ist für den 27.07.2015 geplant.

 

- In den letzten 5 Wochen hat die Stadt Sehnde 32 Asylsuchende, davon 30 aus Montenegro, aufgenommen. Damit sind von der zugeteilten Quote (bis 30.9.2015) noch 54 Personen aufzunehmen, derzeit stehen uns für 69 Personen Unterbringungskapazitäten zur Verfügung.

 

- Der Vertrag mit der Caritas für die Betreuung der Asylsuchenden ist von einer Halbtagsstelle auf eine Vollzeitstelle ausgeweitet worden.

 

- Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelung zum Betreuungsgeld wegen der fehlenden Gesetzgebungskompetenz des Bundes für nichtig erklärt. Gegenwärtig erhalten in Sehnde 131 Personen Betreuungsgeldleistungen. Das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugendliche hat angekündigt Verfahrensweisen zum Bestandschutz, Stichtagsregelungen etc. zu erarbeiten.

 

- Kabel Deutschland baut ihr Kabelnetz in den OT Sehnde, Bilm, Höver, Ilten, Rethmar und Wassel aus. Ab Herbst sind dann Downloadgeschwindigkeiten bis 100 Mbit möglich.

 

- Herr Ralf Neumann und Herr Rolf Sill gehen im Herbst in den Ruhestand und nehmen daher heute letztmalig an einer Ratssitzung teil. l