Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  

Herr Kraft erläutert die Beschlussvorlage 2015/0282 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 zu den Teilergebnishaushalten 1.5 „Baubetriebshof“ und 7 „Stadtentwicklung“.

Aufgrund der Zuordnung der Personalkosten zu den jeweiligen Produkten hat sich eine Verschiebung der Personalkosten zwischen den Teilergebnishaushalten ergeben.

Aus der Beratung ergibt sich eine Erhöhung des Ansatzes für das Produkt „Gemeindestraßen“ in der Produktgruppe „Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV um 100.000,00 €. Davon soll der Etat für die Straßenoberflächenbehandlung um 50.000,00 € erhöht und 50.000,00 € für die Aufstellung eines Straßenkataster eingesetzt werden.

Frau Sprengel erläutert den Teilergebnishaushalt 8 „Grünflächen und Umwelt“. Der Ansatz für Klimaschutz ist 2016 auf 30.700,00 € zu erhöhen, da 2016 eine neue Klimaschutzmanagerin bzw. ein neuer Klimaschutzmanager für sieben Monate eingestellt werden soll.

Nach Beratung fasst der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

Teilergebnishaushalt 7 „Stadtentwicklung“

Erhöhung des Ansatzes für das Produkt „Gemeindestraßen“ in der Produktgruppe „Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV um 100.000,00 €. Davon soll der Etat für die Straßenoberflächenbehandlung um 50.000,00 € erhöht und 50.000,00 € für die Aufstellung eines Straßenkataster eingesetzt werden.

Teilergebnishaushalt 8 „Grünflächen und Umwelt“

Im Teilergebnishaushalt 8 „Grünflächen und Umwelt“ ist der Ansatz für Klimaschutz 2016 auf 30.700,00 € zu erhöhen, da 2016 eine neue Klimaschutzmanagerin bzw. ein neuer Klimaschutzmanager für sieben Monate eingestellt werden soll.

Abstimmungsergebnis: