Auszug - Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten  

Herr Kraft erläutert die Beschlussvorlage 2015/339 zum neuen Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten.

Aus der Beratung stellt Her Bäkermann folgenden Antrag zur Änderung des Beschlussvorschlages unter Punkt 3 in der Beschlussvorlage 2015/0339:

Von den sechs im Jahr 2017 geplanten und zu beantragenden Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung sind die drei Maßnahmen Ilten-3, Bilm-3 und Bilm-8 ins Jahr 2018 zu schieben und zu beantragen, um die Finanzierung auf zwei Jahr zu strecken.

Abstimmungsergebnis:

Damit wird der Antrag auf Änderung des Beschlussvorschlages abgelehnt.

Da der Antrag abgelehnt wird, stellt Herr Bäkermann den folgenden neuen Antrag zur Änderung des Beschlussvorschlages unter Punkt 3 in der Beschlussvorlage 2015/0339:

Der Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes ist auf das Jahr 2017 zu beschränken.

Abstimmungsergebnis:

Auch dieser Antrag wird abgelehnt. Damit empfiehlt der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht dem Rat die in der Beschlussvorlage 2015/0339 formulierten Beschlussvorschläge zu fassen.

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

1.Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen „Kreuzstraße“ (Bilm-7)  und „Am Nordende (Südteil)“(Ilten-3) von 2 auf 1 zu erhöhen.

2.Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

3.Beschluss zur Verlängerung des Förderzeitraum der Dorferneuerung in Bilm und Ilten

Der Rat beschließt umgehend einen Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes bis einschließlich 2018 zur Dorferneuerung in Bilm und Ilten zu stellen.

Abstimmungsergebnis: