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Auszug - Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung  

 
 
Sitzung des Ortsrates Rethmar
TOP: Ö 13
Gremium: Ortsrat Rethmar Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Gutshof"
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar
 
Wortprotokoll

Ortsrat Rethmar

Wann ist mit der Fertigstellung des Fußweges im südlichen Teil der Poststraße zu rechnen?

 

Bürgermeister Lehrke

Der Auftrag ist erteilt, Ausführungen erfolgen Ende November/Anfang Dezember 2016.

 

Ortsrat Rethmar

Im Frühjahr 2016 wurde im Ortsrat das Grünflächenkataster vorgestellt. Jetzt zum Ende der Vegetationsperiode stellen sich folgende Fragen:

a.)    Welche Flächen wurden wie häufig gepflegt?

b.)    Reicht die veranschlagte Häufigkeit?

c.)    Welche Erfahrungen haben Baubetriebshof und Verwaltung gesammelt?

 

Bürgermeister Lehrke

Hierüber können noch keine Aussagen gemacht werden, da der „Echtbetrieb“ des Grünflächenkatasters erst seit einem knappen Vierteljahr läuft. Es müsste wenigstens eine ganze Vegetationsperiode betrachtet werden, um detaillierte Angaben zu bekommen.

 

Ortsrat Rethmar

Wann werden die fehlenden Wartehäuschen an den Bushaltestellen in Rethmar aufgestellt.

 

Bürgermeister Lehrke

Die Wartehäuschen  an den Haltestellen „Vor dem Dorfe“(2 Stck) und Bode-Ring werden Ende November aufgestellt. Tiefbau ist erledigt.

 

Ortsrat Rethmar

Im April wurde Bürgermeister Lehrke der Antrag zur Installation von Geschwindigkeitsdisplays in Rethmar übergeben. Wann kann mit der Installation gerechnet werden?

 

Bürgermeister Lehrke

Hierfür sind derzeit keine Mittel im Haushalt bereitgestellt gewesen. Ob hierfür künftig Mittel eingestellt werden wird im Rahmen der kommenden Haushaltsplanberatung zu klären sein.

 

Ortsrat Rethmar

Am 26.03.2015 wurde der Ortsrat von Bürgermeister Lehrke über die Notwendigkeit der Unterbringung von Flüchtlingen im Bundessortenamt informiert.

a.)    Wie viele Personen wohnen derzeit im ehemaligen BSA?

b.)    Wie ist der Stand der Umbaumaßnahmen?

 

Bürgermeister Lehrke

Im Bundessortenamt Rethmar wohnen derzeit 3 Flüchtlinge. Die Häuser 3 und 2 sind bereits renoviert. Das Haus 1 wird zurzeit umgebaut, die Fertigstellung ist Ende November 2016 geplant.

 

Ortsrat Rethmar

Im August 2016 wurde die Schaukel am Spielplatz Osterkamp aus Sicherheitsgründen demontiert. Kann die Ersatzschaukel bereits im Frühjahr 2017 aufgestellt werden?

 

Bürgermeister Lehrke

Die Mittel für Investitionen auf Spielplätzen sind ausgeschöpft. Nach bisheriger Investitionsplanung kann die 2er Stahlschaukel voraussichtlich 2017/18  aufgestellt werden, unter Vorbehalt (je nach sonstigen Dringlichkeiten und Finanzmitteln).

 

Ortsrat Rethmar

Wann starten die Kanalsanierungsarbeiten Wehmkamp und Salzburg (Süd)?

 

Bürgermeister Lehrke

Die Ausschreibung läuft. Vergabe am 15.12.2016. Baubeginn vertraglich ab 13.KW 2017 . Fertigstellung bis 35.KW 20117

 

Ortsrat Rethmar

Wann startet in 2017 die Sanierung der Hauptstraße? Gibt es bereits konkrete Pläne?

 

Bürgermeister Lehrke

Planungen der NLStV liegen noch nicht vor. Derzeit  laufen dort im Hause Untersuchungen/Überlegungen zur Art und Weise der Sanierung. Angepeilt ist Baubeginn Mai 2017. In dem Zuge soll auch die Sanierung der Strecke zwischen Evern und Haimar sowie des Dammbauwerks an der Brücke über den Mittellandkanal in diesem Bereich erfolgen.

 

Ortsrat Rethmar

In der Ortsratssitzung vom 11.08.2016 befürwortete der Ortsrat den Antrag der SPD – Ortsratsfraktion zur Installation eines Geschwindigkeitsmessgerätes. Wann wird sich der Stadtrat mit diesem Antrag befassen?

 

Bürgermeister Lehrke

Das Einvernehmen der Polizei ist erforderlich. Aufgrund der hohen Anschaffungskosten ist in den kommenden Haushaltsplanberatungen zu klären, ob Mittel dafür bereitgestellt werden.

 

Ortsrat Rethmar

Welche Maßnahmen sind für die Stadt bzw. die Stadtwerke vor und beim Ausbau und Sanierung der B65 notwendig? Der Ortsrat möchte darüber kurzfristig informiert werden.

 

Bürgermeister Lehrke

Die Sanierung der Hauptstraße ist ab der 13 KW geplant.

 

Ortsrat Rethmar

Dann erfolgen die Baumaßnahmen Wehmkamp/Salzburg und B65 gleichzeitig. Somit wird es problematisch die Straßen nördlich der B65 zu erreichen. Der Ortsrat ist vor Entscheidungen zu den Baumaßnahmen mit einzubeziehen.

 

Ortsrat Rethmar

Wie weit sind die Vorbereitungen zur Erweiterung der Turnhalle Rethmar durch den MTV Rethmar?

 

Bürgermeister Lehrke

Es gibt dazu Schriftwechsel. In den nächsten Wochen soll es dazu ein Gespräch zwischen Verwaltung und Vorstand des MTV geben.

 

Ortsrat Rethmar

Dazu soll auch der Ortsbürgermeister eingeladen werden.

 

Bürgermeister Lehrke

Der Ortsbürgermeister wird zu den Gesprächen eingeladen.

 

Ortsrat Rethmar

Der Schützenfesttermin ist zu berücksichtigen und der Schützenplatz, sofern er als Lagerplatz für Baumaterialien genutzt wird, wieder herzurichten.

 

Die Ersatzpflanzungen auf dem Weg zum Spielplatz „Von-Rutenberg-Anger“, am unteren Bereich des Rodelbergs sind dort als Standort ungünstig. Der Ortsrat möchte vor der Ersatzbepflanzung zeitnah einen Ortstermin zur Bestimmung der Standorte.

 

Die Haltestelle vor dem Dorf in Rethmar ist verkehrt beschildert worden. Dort steht „Marggrafstraße“ statt „Vor dem Dorfe“.

 

Bürgermeister Lehrke

Wird weitergegeben.