Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Empfehlungen der Ortsräte  

Empfehlungen der Ortsräte und die Beschlüsse des Fachausschusses „Stadtentwicklung und Umwelt“ dazu:

Es werden zunächst die Empfehlungen der Ortsräte, die den Fachdienst 1.3 „Gebäudewirtschaft betreffen, beraten.

Wassel

Eingangstor Friedhof

Der Ortsrat Wassel spricht sich für eine Neuanschaffung eines Eingangstores für den Friedhof aus; Kostenansatz: 1.700,00 €

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Die Kosten für das Eingangstor sollen aus dem Ortsratsbudget finanziert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung des Fachausschusses „Stadtentwicklung und Umwelt“ zur Empfehlung des Ortsrates:

Abstimmungsergebnis:

Dolgen

Sporthalle in Dolgen

Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt eine Neuveranschlagung der Haushaltsmittel für die Sanierung des Sanitärbereiches der Sporthalle in Dolgen (einschließlich Warmwasseraufbereitung)

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Zunächst ist der Beschluss des Fachausschusses "Schule, Sport, Kultur und Soziales" zur Beschlussvorlage BV2018/0429 abzuwarten.

Abstimmungsergebnis:

Rethmar

Flächen ehemaliges Bundessortenamtes

Der Ortsrat Rethmar empfiehlt die Einstellung von Geldern zum Ankauf der Flächen des Bundessortenamtes in Rethmar inkl. Gebäude

Die Beratung und Beschlussfassung hierzu erfolgte unter Tagesordnungspunkt 3.

Sporthalle Rethmar: Sanierung und Erweiterung der Umkleideräume inkl. Sanitäranlagen

Der Ortsrat Rethmar empfiehlt die Einstellung von Geldern zur Sanierung und Erweiterung der Umkleideräume inkl. der Sanierung der Sanitäranlagen an und in der Sporthalle in Rethmar

Planungskosten für 2019:   50.000,00 €

Baukosten für 2020: 500.000,00 €

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Zunächst ist der Beschluss des Fachausschusses "Schule, Sport, Kultur und Soziales" abzuwarten

Abstimmungsergebnis:

Grundschule Rethmar: Sanierung Fassade und Außenbereich

Der Ortsrat Rethmar empfiehlt die Sanierung in Teilbereichen der Fassade sowie im Außenbereich der Grundschule Rethmar

Ansatz: 50.000,00 €

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Es ist zu prüfen, was im Jahr 2019 leistbar ist, da noch viele Arbeiten fertiggestellt werden müssen. Notwendige Arbeiten sollen über das Budget bezahlt werden.

Abstimmungsergebnis:

Weitere Kindertagesstätte in Rethmar

Der Ortsrat Rethmar empfiehlt die Planungskosten für eine weitere Kindertagesstätte in Rethmar in den Haushalt 2019 einzustellen.

Hier ist zu klären, ob eine Kooperation mit der Kirchengemeinde möglich ist.

Ansatz: 50.000,00 €

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Zunächst ist das Konzept zur Nutzung des Geländes inkl. der Gebäude des ehemaligen Bundessortenamts abzuwarten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung zur Empfehlung des Ortsrates zur Einstellung von 50.000,00 € für die Planung einer weiteren Kindertagesstätte in Rethmar

Abstimmungsergebnis:

Jugendwiese (Rentnerpark) in Rethmar

Der Ortsrat Rethmar empfiehlt Fahrradständer und einen neuen Zaun für die Jugendwiese (Rentnerpark) in Rethmar

Die Verwaltung merkt hierzu an, dass die Fahrradständer von der Region Hannover geliefert werden. Die Aufstellung soll durch den Ortsrat erfolgen.

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Die Finanzierung der Fahrradständer und des Zauns soll über Ortsratsmittel erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung des Fachausschusses „Stadtentwicklung und Umwelt“ zur Empfehlung des Ortsrates:

Abstimmungsergebnis:

Höver

Brandmeldeanlage im Altbau Grundschule Höver

Der Ortsrat Höver empfiehlt für den Einbau einer Brandmeldeanlage im Altbau der Grundschule Höver einen VE für 2020 vorsehen; Ansatz 30.000,00 €

Die Beratung und Beschlussfassung hierzu ist unter Tagesordnungspunkt 3 gefasst worden.

Lehrschwimmbecken und Sporthalle Höver

Der Ortsrat Höver empfiehlt die Fertigstellung der noch ausstehenden Baumaßnahmen im Lehrschwimmbecken und in der Sporthalle Höver entsprechend der Empfehlung der Planungsgruppe Hildesheim (PGH) und der kalkulatorischen Kostenberechnungen.

Die Verwaltung merkt an, dass sich die Maßnahme in der Realisierung befindet und keine Mittel für das Jahr 2019 angemeldet werden müssen.

Es wurde daher kein Beschluss zur Empfehlung des Ortsrates gefasst.

Wehmingen

Notstrom im ehemaligen Schulhaus Wehmingen

Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt die Einrichtung einer Notstromeinspeisung am ehemaligen Schulhaus in Wehmingen; Ansatz: 15.000,00 €

Die Verwaltung merkt an, dass zurzeit ein stadtweites Konzept erarbeitet wird.

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Das stadtweite Konzept sollte abgewartet werden, vor Mittel im Haushalt eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung des Fachausschusses „Stadtentwicklung und Umwelt“ zur Empfehlung des Ortsrates:

Abstimmungsergebnis:

Austausch Fenster ehemaliges Schulhaus Wehmingen

Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt den Austausch der alten Fenster (Ostseite) im ehemaligen Schulhaus in Wehmingen; Ansatz: 27.500,00 €

Die Verwaltung merkt an, dass ein Austausch der Fenster aus energetischen Gründen nicht erforderlich ist.

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Da der Austausch nicht notwendig ist, sollen die Fenster nur gestrichen werden. Die Arbeiten sollen über das allgemeine Budget zur Sanierung von Gebäuden bezahlt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung des Fachausschusses „Stadtentwicklung und Umwelt“ zur Empfehlung des Ortsrates:

Abstimmungsergebnis:

Es folgt die Beratung über die Empfehlungen der Ortsräte, die das Produkt „Spielplätze“ betreffen.

Spielplatz „Bärenkampsgraben“

Der Ortsrat Ilten empfiehlt die Einstellung von 10.000,00 € für die Beschaffung von neuen Spielgeräten für den Spielplatz „Bärenkampsgraben“.

Nach Beratung fasst der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ hierzu folgenden Beschluss:

Die Spielgeräte sind aus dem um 20.000,00 € erhöhten Budget für Spielplätze zu zahlen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung des Fachausschusses „Stadtentwicklung und Umwelt“ zur Empfehlung des Ortsrates:

Abstimmungsergebnis:

Bilm

Schaukasten für Mitteilungen

Der Ortsrat Bilm empfiehlt die Einstellung von Geldern für die Erneuerung des Schaukastens für städtische Mitteilungen am Feuerwehrhaus Bilm, da die Kosten das Budget des Ortsrates übersteigen.

Aus der Beratung ergibt sich, dass der Schaukasten auch von Vereinen und der Dorfgemeinschaft genutzt werden soll. Es wird angeregt die Vereine und die Dorfgemeinschaft an den Kosten zu beteiligen, so dass die Mittel des Ortsrates ausreichen. Der Fachausschuss spricht sich gegen die Einstellung von Mittel in den Haushalt 2019 aus.

Abstimmung des Fachausschusses „Stadtentwicklung und Umwelt“ zur Empfehlung des Ortsrates:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: