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Auszug - Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung  

 
 
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Höver
TOP: Ö 13
Gremium: Ortsrat Höver Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Höver
Ort: Schützenstraße 10, 31319 Sehnde-Höver
Zusatz: Die Sitzung findet für Besucher*innen nach der 3G-Regel statt. Bitte bringen Sie als Zuhörer*in einen Nachweis mit, dass Sie vollständig geimpft oder genesen sind. Alternativ können Sie auch einen Antigen-Schnelltest (maximal 24- Stunden alt) oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen.
 
Wortprotokoll

Ortsratsmitglied Großmann:

-          Wie ist der Sachstand zur Beschaffung von Hundetoiletten?

 

Ortsratsmitglied Schärling führt dazu aufgrund eines Gesprächs mit Frau Keller aus, dass für das gesamte Stadtgebiet Sehnde nach einem einheitlichen Prinzip gesucht wird.

 

Erste Stadträtin Conrady ergänzt, dass hierzu alles mit dem Baubetriebshof der Stadt Sehnde abgestimmt wird, damit nicht zu viele unterschiedliche Systeme angeschafft werden.  Für alle Ortsräte sollen zukünftig einheitliche Hundetoiletten bzw. Abfallbehälter beschaffen werden.

 

-          An der Hannoversche Straße / Brunnenstraße steht vorne ein PKW mit polnischem Kennzeichen. Dieser Bereich ist durch gelbe Füße gekennzeichnet und soll von den Schulkindern benutzt werden. Durch das parkende Auto können die Autofahrer von Ahlten kommend die Kinder dort nicht sehen. Kann der Bereich ggü. vom Brunnenplatz vom sogen. Drängelgitter bis zum Scheitelpunkt der Kurve mit weißen Strichen gekennzeichnet werden, dass dort nicht geparkt werden darf?

 

Verwaltung: Wird an den zuständigen Fachdienst weitergegeben.

 

-          Wie soll mit dem Höver-Gutschein verfahren werden?

 

Ortsbürgermeister Schemschat antwortet, dass das Verfahren noch intern besprochen wird. Vorher ist noch der organisatorische Ablauf mit der Verwaltung zu klären.

 

Ortsratsmitglied Schärling:

-          stellt den Antrag der CDU Fraktion Höver vom 11.11.2021 zum Kauf eines Geschwindigkeitsmessgerätes aus Ortsratsmittel und liest diesen vor.

 

-          In der Elternratssitzung in der Kita Höver am 05.10.2021 wurde angefragt, ob an der Bürgermeister-Köhler-Str. gegenüber dem Schlauchturm ein Verkehrsspiegel zur Sicherheit der Schulkinder angebracht werden kann, weil dieser Bereich von den Eltern immer noch als Gefahrenpunkt gesehen wird.

 

Verwaltung: wird weitergegeben.

 

-          Der Hexenplatz sollte mit Fa. Holcim aufgrund des unebenen Bodens (durch Wildschweine verursacht) besichtigt werden. Wie ist der Sachstand?

 

Ortsbürgermeister Schemschat antwortet, dass der Termin nicht stattgefunden hat. Herr Hinrichs von Holcim hatte mitgeteilt, dass eine Besichtigung nicht mehr erforderlich ist.

 

-          Auf dem Platz (Infoplatz) an der Hannoverschen Str. / Ecke Brunnenstraße sollte ein Wollapfel gepflanzt werden. Wann erfolgt das?

 

Verwaltung: wird geklärt.

 

-          regt an, dass die Vorstellung des Umwelberichts durch Fa. Holcim in einer separaten Sitzung durchgeführt werden sollte, damit zeitlich nicht so lange getagt wird.

 

Beratendes Ortsratsmitglied Ostermeyer:

-          Gibt es schon einen Termin für eine Sitzung des Ortsrates Höver in 2022? Es müssen mehr Ortsratssitzungen stattfinden. Diese sollten bereits vorab als feststehende Termine festgelegt werden.

 

Ortsbürgermeister Schemschat erwidert, dass noch keine Termine feststehen. Würde dies aber als Anregung aufnehmen wollen und führt aus, dass eine Sitzung auch von den Tagesordnungspunkten erforderlich sein muss.

 

Verwaltung: Nach dem NKomVG sollen die Ortsräte nur tagen, wenn ein Bedarf vorhanden ist. r sie können nicht z.B. 6 Sitzungen im Voraus festgelegt werden. In der Regel sind für die Ortsräte 2 Sitzungen im Jahr vorgesehen, dabei handelt es sich um die Ortsbegehungen und Haushaltsplanberatungen. Interfraktionelle Sitzungen können die Ortsräte öfter durchführen.

 

 

 

 

 

 

 

Ortsbürgermeister Schemschat schließt die Sitzung des Ortsrates Höver um 18:55 Uhr und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu stellen.