Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Vorlage - 2016/0387  

 
 
Betreff: Ernennung von Andreas Preß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Ordnung und Recht   
Beratungsfolge:
Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar Vorberatung
Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung Vorberatung
24.02.2016 
Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
03.03.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Herr Andreas Preß wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1.6.2016 bis 31.5.2022 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen ernannt.

 

 


Sachverhalt:

Das Ehrenbeamtenverhältnis von Herrn Andreas Preß endet am 31.5.2016. Der stellvertretende Ortsbrandmeister ist daher neu zu ernennen.

Die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Dolgen hat Herrn Preß am 15.1.2016 erneut zur Ernennung vorgeschlagen.

Gemäß § 20 Abs. 4 Satz 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG) beschließt der Rat auf Vorschlag der Mitgliederversammlung und nach Anhörung des Regionsbrandmeisters über die Ernennung. Der stellvertretende Ortsbrandmeister ist auf die Dauer von sechs Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Die nach § 8 Abs. 1 der Verordnung über die kommunalen Feuerwehren (Feuerwehrverordnung –FwVo-) geforderten Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion werden von Herrn Preß erfüllt.

Der Regionsbrandmeister stimmt der erneuten Ernennung zu.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

x

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 


Anlage/n: