Vorlage - 2016/0387

Betreff:

Ernennung von Andreas Preß zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

FD Ordnung und Recht

Beratungsfolge:


Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar		Vorberatung
Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung		Vorberatung
24.02.2016	Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung	ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss		Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde		Entscheidung
03.03.2016	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Herr Andreas Preß wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1.6.2016 bis 31.5.2022 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Dolgen ernannt.

Sachverhalt:

Das Ehrenbeamtenverhältnis von Herrn Andreas Preß endet am 31.5.2016. Der stellvertretende Ortsbrandmeister ist daher neu zu ernennen.

Die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Dolgen hat Herrn Preß am 15.1.2016 erneut zur Ernennung vorgeschlagen.

Gemäß § 20 Abs. 4 Satz 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG) beschließt der Rat auf Vorschlag der Mitgliederversammlung und nach Anhörung des Regionsbrandmeisters über die Ernennung. Der stellvertretende Ortsbrandmeister ist auf die Dauer von sechs Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Die nach § 8 Abs. 1 der Verordnung über die kommunalen Feuerwehren (Feuerwehrverordnung –FwVo-) geforderten Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion werden von Herrn Preß erfüllt.

Der Regionsbrandmeister stimmt der erneuten Ernennung zu.

Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:
Ja:	Nein:	x

Ergebnishaushalt	Verfügbar	Benötigt
Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt	Verfügbar	Benötigt
Einzahlungen
Auszahlungen

Anlage/n:

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