Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde
Vorlage - 2017/0199-2
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass die beigefügte Vereinbarung mit dem Förderkreis „Lehrschwimmbecken Höver e. V.“ geschlossen wird.
Sachverhalt:Über die Vorlage konnte am 25.09.2017 nicht entschieden werden, da der Vereinbarungsentwurf nicht eindeutig war.
In der Anlage wird ein korrigierter Vereinbarungsentwurf überreicht. Die Verwaltung ist weiterhin der Ansicht, dass der § 2 der Vereinbarung bereits durch die Formulierung „In der Regel….“ eine Öffnungsklausel für eine Erweiterung der Schwimmzeiten enthält.
Da diese Erweiterung der Öffnungszeiten einen zusätzlichen Mittelbedarf ab dem Jahr 2018 auslöst, sollte hierüber im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018 entschieden werden.
Es bedarf daher zum jetzigen Zeitpunkt keiner geänderten Formulierung der Vereinbarung.
Bezüglich der aufgeworfenen Frage Haftungsfrage (§ 6) wurde noch einmal mit dem Förderkreis gesprochen. Ein Änderungsbedarf wird von dort nicht gesehen, da entsprechende Versicherungen vorhanden sein, die eine eventuelle Haftung abdecken würden.
Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:
Entwurf der Vereinbarung
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
