Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Vorlage - 2018/0309  

 
 
Betreff: Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Ordnung und Recht   
Beratungsfolge:
Ortsrat Sehnde Vorberatung
23.05.2018 
Sitzung des Ortsrates Sehnde ungeändert beschlossen   
Ortsrat Müllingen-Wirringen Vorberatung
09.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Müllingen-Wirringen ungeändert beschlossen   
Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt Vorberatung
12.06.2018 
Sitzung des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt ungeändert beschlossen   
Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar Vorberatung
11.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar ungeändert beschlossen   
Ortsrat Bilm Vorberatung
12.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Bilm ungeändert beschlossen   
Ortsrat Wehmingen Vorberatung
17.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Wehmingen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Höver Vorberatung
10.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Höver ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ortsrat Ilten Vorberatung
24.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Ilten ungeändert beschlossen   
Ortsrat Wassel Vorberatung
25.04.2018 
Sitzung des Ortsrates Wassel ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
28.06.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde (offen)     
Ortsrat Bolzum Vorberatung
03.05.2018 
Sitzung des Ortsrates Bolzum ungeändert beschlossen   
Ortsrat Rethmar Vorberatung
16.05.2018 
Sitzung des Ortsrates Rethmar ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Schöffenvorschlagsliste2018

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage aufgeführten Personen werden in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl aufgenommen.

 

 


Sachverhalt:

Gemäß § 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) hat die Stadt Sehnde alle fünf Jahre eine Vorschlagsliste für Schöffen aufzustellen.

Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen.

 

Die jetzige Amtsperiode endet am 31. Dezember 2018, so dass eine neue Vorschlagsliste zu erstellen ist.

 

Die Zahl der von der Stadt Sehnde vorzuschlagenden Personen ist vom Präsidenten des Landgerichts Hildesheim mit Verfügung vom 23. November 2017 bestimmt worden.

Danach sind mindestens 19 Personen zu benennen

 

Alle vorgeschlagenen Personen haben sich selber beworben, entweder aufgrund von Aufrufen in Presse und Internet oder Anschreiben, die seitens der Stadt Sehnde an Schöffen oder Bewerber der letzten Wahlperiode versandt wurden.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

x

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 


Anlage/n:

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Schöffenvorschlagsliste2018 (15 KB)    
Stammbaum:
2018/0309   Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage
2018/0309-1   Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023   FD Ordnung und Recht   Beschlussvorlage
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