Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 28.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP	Betreff

Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.04.2018	SI/2018/811
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2018	SI/2018/932
Ö 3	(nichtöffentlich)
Ö 4	Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien
Ö 5	Gleichstellungsplan 2018 - 2020	2018/0328
Ö 6	Leistungsorientierte Bezahlung für BeamtInnen	2018/0325
Ö 7	Überörtliche Finanzstatusprüfungen bei 38 selbstständigen Gemeinden - Vergleichender Bericht durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof	2018/0342
Ö 8	Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters	2018/0355
Ö 9	Abschluss eines Defizitvertrages mit dem Waldkindergarten Sehnde e.V.	2018/0352
Ö 10	Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde; Vorstellung des Vorentwurfs für die Beantragung der Baugenehmigung	2018/0353
Ö 10.1	Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde; Vorstellung des Vorentwurfs für die Beantragung der Baugenehmigung	2018/0353-1
Ö 11	Erweiterung der Ganztagsschule in Höver; Vorstellung des Entwurfes und der Kostenberechnung	2018/0360
Ö 12	42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Rethmar West" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss	2018/0300
Ö 13	41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Feststellungsbeschluss	2018/0301
Ö 14	Dorfentwicklung/Dorferneuerung in den Ortsteilen Bilm und Ilten der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms	2018/0330
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss	2018/0337
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss	2018/0338
Ö 17	Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde	2018/0339
Ö 18	Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde	2018/0347
Ö 18.1	Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde	2018/0347-1
Ö 19	Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof – Erschließungsverträge – bei der Stadt Sehnde Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes vom 18.04.2018	2018/0350
Ö 20	Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023	2018/0309
Ö 20.1	Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023 (Die numerische Sortierung der Bewerber für das Schöffenamt wurde aus der Originalliste beibehalten, obwohl in 2 Fällen ein falscher Ortsteil angegeben wurde. )	2018/0309-1
Ö 21	Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 02.05.2018 hier: Zahlungsmodalitäten für Straßenausbaubeiträge	2018/0349
Ö 22	Anfragen des Rates an die Verwaltung
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)

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