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Vorlage - 2018/0448-1  

 
 
Betreff: Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG)

-Absicht der Einziehung-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2018/0448
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
13.12.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
SteinwegEinzieh.

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss

zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt: Es ist beabsichtigt, eine Teilfläche des Flurstückes 86/45 der Flur 3   

            –Steinweg- zur Größe von ca. 160 m², derzeitig Verkehrsfläche der Straße, gem. § 8   

            NStrG einzuziehen.

            Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

Sachverhalt:

Der Eigentümer des an die Teilfläche grenzenden Grundstückes 83/4 hat sein Interesse bekundet, eine noch zu vermessende Teilfläche von der Stadt zu erwerben. Gegenüber der Ausgangsdrucksache 2018/0448 wurde die Teilfläche zur deutlicheren Abgrenzung zum gewidmeten Teil des Steinweges um ca. 50m² nach Süden hin erweitert.

Die Teilfläche hat danach eine Größe von ca. 160m².

Die Verwaltung hat keine Einwände gegen diesen Erwerb.

Die beanspruchte Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich.

 

Die Absicht der Einziehung ist 3 Monate vorher bekannt zu machen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

X

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Anlage/n:

ALK - Auszug

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich SteinwegEinzieh. (629 KB)    
Stammbaum:
2018/0448   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-   FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   Beschlussvorlage
2018/0448-1   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-   FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   Beschlussvorlage
2018/0448-1-1   Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss -   FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   Beschlussvorlage