Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Vorlage - 2021/1013  

 
 
Betreff: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Vor dem Holze" im Ortsteil Wassel - Beschluss über die Aufwandsspaltung (§ 7 ABS)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Finanzen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
23.09.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage -Vor dem Holze-, OT Wassel
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu b) zu fassen,

b) der Rat der Stadt Sehnde beschließt:

 

Die Aufwandsspaltung gem. § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) wird in folgendem Ortsteil der angegebenen Straße gefasst:

 

Wassel, „Vor dem Holze“, gem. Anlage.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

In der öffentlichen Anlage “Vor dem Holze” im Ortsteil Wassel wurde die Straßenoberfläche einschließlich der Straßenoberflächenentwässerung und des Regenwasserkanals ausgebaut.

 

Allerdings ist die endgültige Herstellung nicht erfolgt, da die Beleuchtung noch nicht erneuert wurde.

 

Daher ist der Beschluss über die Aufwandsspaltung gem. § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Sehnde zu fällen um eine rechtssichere Abrechnung der o. g. Teilmaßnahmen zu gewährleisten.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

 

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage -Vor dem Holze-, OT Wassel (242 KB)