Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Vorlage - 2023/0383  

 
 
Betreff: Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Stab Gremienbetreuung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
21.12.2023 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag AfD-Fraktion zur Abschaffung Strabs

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Beschlussvorschlag:

Zur  Beratung.

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Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 06.12.2023 hat die AfD-Fraktion den als Anlage beigefügten Antrag zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung gestellt.

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Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

X

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

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Anlage/n:

Antrag der AfD-Fraktion vom  06.12.2023 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Antrag AfD-Fraktion zur Abschaffung Strabs (623 KB)