Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Vorlage - 2024/0478-2  

 
 
Betreff: Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2024/0478
Federführend:FD Finanzen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
26.09.2024 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag AfD Fraktion vom 05.06.2024

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Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu b) zu fassen.

b) Der Rat beschließt den Antrag der AfD-Fraktion vom 05.06.2024 „zur stärkeren

    Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf

    kommunaler Ebene“ abzulehnen und nicht weiter zu verfolgen.

 

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Sachverhalt:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste hat in seiner Sitzung am 18.09.2024 den Antrag der AfD-Fraktion „zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene“ beraten und auf Antrag empfohlen, den Antrag abzulehnen und somit nicht weiter zu verfolgen.

 

Der Antrag ist dieser Nachtrags-Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

X

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

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Anlage/n:

Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 05.06.2024

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag AfD Fraktion vom 05.06.2024 (8086 KB)    
Stammbaum:
2024/0478   Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene   Stab Gremienbetreuung   Beschlussvorlage
2024/0478-1   Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene   Stab Gremienbetreuung   Beschlussvorlage
2024/0478-2   Antrag der AfD-Ratsfraktion zur stärkeren Einbindung der Bürger Sehndes bei grundsätzlichen politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene   FD Finanzen   Beschlussvorlage