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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ilten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ilten
Gremium: Ortsrat Ilten
Datum: Mo, 20.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehemaliges Rathaus Ilten
Ort: Glückauf Str. 3, 31319 Sehnde-Ilten
Zusatz: Ortsbegehung mit dem Fahrrad. Treffpunkt: ehemaliges Rathaus um 16.00 Uhr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.07.2014  
SI/2014/041  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.10.2014  
SI/2014/125  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung      
Ö 4  
Spielplatzkonzept 2015 für die Ortslage Ilten  
Enthält Anlagen
2015/0146  
Ö 5     Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park", 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift  
Enthält Anlagen
2015/0183  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Örtlichen Bauvorschrift  
Enthält Anlagen
2015/0184  
Ö 7     Einziehung einer Teilfläche der Kirchstraße in Sehnde, Ortsteil Ilten gem. § 8 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) -Einziehungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
2014/0095  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)Der Ortsrat Ilten empfiehlt den Beschluss zu d)

b)Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d)Der Rat beschließt: Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Kirchstraße“ , Flurstück 225/03 der Flur 1, Gemarkung Ilten , zur Größe von ca. 130m² wird , wie in der Vorlage dargestellt, gemäß § 8 NStrG in der z.Zt. gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

 

   
    20.04.2015 - Ortsrat Ilten
    Ö 7 - (offen)
   
   
    21.04.2015 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Kirchstraße“ , Flurstück 225/03 der Flur 1, Gemarkung Ilten , zur Größe von ca. 130m² wird , wie in der Vorlage dargestellt, gemäß § 8 NStrG in der z.Zt. gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    04.06.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Kirchstraße“, Flurstück 225/03 der Flur 1, Gemarkung Ilten, zur Größe von ca. 130m² wird, wie in der Vorlage dargestellt, gemäß § 8 NStrG in der z.Zt. gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) hier: Straßen im Baugebiet "Kälberanger" und "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2015/0160  
Ö 9  
Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungsverordnung hier: Beschluss der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Beratung des Straßenverzeichnisses  
Enthält Anlagen
2015/0192  
Ö 10  
Aussprache über die Ortsbegehung      
Ö 11  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 12  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 13  
Ampelschaltzeiten an der B 65      
Ö 14  
Radwege an der Hindenburgstraße      
N 15     (nichtöffentlich)