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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar
Gremium: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Nawo"
Ort: Ost-West-Str. 3, 31319 Sehnde-Dolgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.06.2020  
SI/2020/468  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.09.2020  
SI/2020/420  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung      
Ö 4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022  
Enthält Anlagen
2020/0813  
Ö 5  
Investitionsplanung bis zu den Jahren 2024 und 2025      
Ö 6  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2020/0790  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

f)  Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

i)  Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

j)  Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

k) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden

    Beschlüsse zu fassen:

l)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

   
    01.09.2020 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    01.09.2020 - Ortsrat Höver
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    01.09.2020 - Ortsrat Ilten
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    01.09.2020 - Ortsrat Rethmar
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    01.09.2020 - Ortsrat Sehnde
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Herr Brozy hat die Sitzung verlassen.

Es sind nun 7 stimmberechtigte Ortsratsmitglieder anwesend.

 

   
    03.09.2020 - Ortsrat Bilm
    Ö 2 - zurückgestellt
   
   
    03.09.2020 - Ortsrat Bolzum
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    03.09.2020 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    03.09.2020 - Ortsrat Wassel
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    03.09.2020 - Ortsrat Wehmingen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

j)  Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    15.09.2020 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 4 - zurückgestellt
   
   
    01.10.2020 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

 

Enthaltung/en

Die Verwaltung erhält einen Ortsplan, in dem Ortsratsmitglied Nils Wilke-Rampenthal die Ergänzungen des Ortsrates zum VEP eingezeichnet hat.

 

Ortsbürgermeister Konrad Haarstrich unterbricht die Sitzung von 19:15 Uhr bis 19:20 Uhr zur ausreichenden Belüftung der Räumlichkeiten.

   
    05.10.2020 - Ortsrat Wassel
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

i)  Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    08.10.2020 - Ortsrat Ilten
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    14.10.2020 - Ortsrat Rethmar
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    19.10.2020 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    28.10.2020 - Ortsrat Bilm
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

f)  Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    08.12.2020 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - geändert beschlossen
   
   
    17.12.2020 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 22 - (offen)
   
Ö 7  
Pflanzaktion "Blumenzwiebeln" 2019 und 2020 hier: Erfassung der Pflanzbereiche in dem Geografischen Informationssystem (GIS) der Stadt Sehnde      
Ö 8  
Ausgabeplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022      
Ö 9  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Investitionsplan 2021 OR Dolgen-Evern-Haimar (29 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AusgabenOrtsräte 2021 (47 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich AusgabenOrtsräte 2022 (47 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich ortsratsmittel 2021 (48 KB)