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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 02.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.08.2022  
SI/2022/957  
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.09.2022  
SI/2022/703  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5  
Besetzung von zwei Sachbearbeitungsstellen für den Bereich Wohngeld im FD Soziales, Teilhabe und Integration hier: Vorabgenehmigung von zwei Stellen für den Stellenplan 2023  
2022/0211  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 19.03.2021 hier: Einrichtung eines öffentlichen WLAN HotSpot an der KGS Sehnde, sowie weiterer Ausbau von öffentlichen WLAN im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
2021/0929-2  
Ö 7  
Verlängerung des Regionalmanagements der ILE-Börderegion  
2022/0180  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Das Regionalmanagement der ILE-Börderegion wird über das Jahr 2022 hinaus bis zur Aufnahme ins LEADER-Programm für max. ein halbes Jahr weitergeführt. Der Vertrag mit der Sweco GmbH ist entsprechend zu verlängern.

 

 

   
    02.11.2022 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Regionalmanagement der ILE-Börderegion wird über das Jahr 2022 hinaus bis zur Aufnahme ins LEADER-Programm für max. ein halbes Jahr weitergeführt. Der Vertrag mit der Sweco GmbH ist entsprechend zu verlängern.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    08.11.2022 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Das Regionalmanagement der ILE-Börderegion wird über das Jahr 2022 hinaus bis zur Aufnahme ins LEADER-Programm für max. ein halbes Jahr weitergeführt. Der Vertrag mit der Sweco GmbH ist entsprechend zu verlängern.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    17.11.2022 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Das Regionalmanagement der ILE-Börderegion wird über das Jahr 2022 hinaus bis zur Aufnahme ins LEADER-Programm für max. ein halbes Jahr weitergeführt. Der Vertrag mit der Sweco GmbH ist entsprechend zu verlängern.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 8  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Sehnde (Verwaltungskostensatzung)  
2022/0182  
Ö 9  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung  
Enthält Anlagen
2022/0198  
Ö 10  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2021  
Enthält Anlagen
2022/0201  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2022/0190  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2022/0184  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
2022/0187  
Ö 14  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 16  
"Einwohnerfragestunde"      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)