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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ortsrates Wehmingen  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ortsrates Wehmingen
Gremium: Ortsrat Wehmingen
Datum: Mo, 08.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Schulhaus Wehmingen
Ort: Von-Wemighe-Str. 8, 31319 Sehnde-Wehmingen
Zusatz: Die Sitzung findet für Besucher*innen nach der 3G-Regel statt. Bitte bringen Sie als Zuhörer*in einen Nachweis mit, dass Sie vollständig geimpft oder genesen sind. Alternativ können Sie auch einen Antigen-Schnelltest (maximal 24- Stunden alt) oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Ehrung      
Ö 3  
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG der Ortsratsmitglieder      
Ö 5  
Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters      
Ö 6  
Wahl der stv. Ortsbürgermeisterin oder des stv. Ortsbürgermeisters      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Repräsentation in der Ortschaft gemäß § 93 NKomVG      
Ö 8  
Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen und Gruppen sowie ihrer Stärke      
Ö 9  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.10.2020  
SI/2020/513  
Ö 9.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.10.2021  
SI/2021/791  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 508 "Siedlung Hohenfels" und Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/0924  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltun, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0924 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschluss-vorschläge in der Anlagen 2 werden beschlossen. Die Anlagen 2 zur Beschlussvorlage 2021/0924 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 508 „Siedlung Hohenfels" mit der Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB als Satzung und die Begründung dazu.

 

   
    08.11.2021 - Ortsrat Wehmingen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

a) Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB

Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0924 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschluss-vorschläge in der Anlagen 2 werden beschlossen. Die Anlagen 2 zur Beschlussvorlage 2021/0924 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 508 „Siedlung Hohenfels" mit der Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    07.12.2021 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    16.12.2021 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 13 - (offen)
   
Ö 12  
Grünflächenkataster (GFK) Pflegeumfang      
Ö 13  
Erstellung einer Neubürgerbroschüre      
Ö 14  
Termine des Ortsrates      
Ö 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16     (nichtöffentlich)