Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     "Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Ehrung eines Ratsmitgliedes durch den Nieders. Städte- und Gemeindebund      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.02.2022  
SI/2022/793  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2022/0105  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG  
Enthält Anlagen
 2022/0088  
Ö 8  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022  
2022/0102  
Ö 9  
Temporäre Abweichung von der Vergabeordnung der Stadt Sehnde in Bezug auf die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in Bezug auf den Ukraine-Krieg  
Enthält Anlagen
 2022/0103  
Ö 10     Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2022/0091  
Ö 10.1  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2022/0091-1  
Ö 11  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2022/0092  
Ö 12     Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Stadt Sehnde Hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 14.05.2021  
Enthält Anlagen
 2022/0101  
Ö 12.1  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Stadt Sehnde Hier: Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 14.05.2021  
Enthält Anlagen
 2022/0101-1  
Ö 13  
Spielplatz Müllingen / Amselweg hier: Aufgabe des Spielplatzes und Verkauf des Grundstückes als Bauplatz      
Ö 14  
Bewerbung um Anerkennung als LEADER-Region - Fortschreibung des regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) der Börderegion  
Enthält Anlagen
 2022/0082  
Ö 15     Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Maßnahmenübersicht
Enthält Anlagen
 2022/0099  
Ö 15.1  
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!" hier: Maßnahmenübersicht  
Enthält Anlagen
 2022/0099-1  
Ö 16  
Richtlinie für Ehrungen im Bereich Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 2022/0063  
Ö 17  
Berufung einer stellvertretenden Gemeindewahlleiterin  
2022/0090  
Ö 18     Petition der Katzenhilfe Hannover e.V. nach § 34 NKomVG hier: Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen im Stadtgebiet Sehnde  
Enthält Anlagen
 2022/0083  
Ö 18.1     Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen
Enthält Anlagen
 2022/0095  
Ö 18.2  
Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen hier: Ergänzungen des Fachausschusses Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt  
Enthält Anlagen
 2022/0095-1  
Ö 19  
Entlassung von Ralf Heger aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Höver  
2022/0096  
Ö 20     Aufgabenkritik; hier Auftrag des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste zur Stellenplaneinbringung 2021/2022  
Enthält Anlagen
 2022/0067  
Ö 20.1  
Aufgabenkritik; hier Auftrag des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste zur Stellenplaneinbringung 2021/2022  
2022/0067-1  
Ö 21  
Feststellung des Endes eines Beamtenverhältnisses auf Zeit  
2022/0085  
Ö 22  
Stellenausschreibung Nachbesetzung Erste Stadträtin/Erster Stadtrat  
Enthält Anlagen
 2022/0087  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 20.02.2022 hier: Antrag zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen  
Enthält Anlagen
 2022/0084  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 20.02.2022 zum Ausbau von Photovoltaikanlagen wird zur gemeinsamen Beratung mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Prüfung geeigneter Flächen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen (Beschlussvorlage Nr.: 2021/0018) in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. 

   
    31.03.2022 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 20.02.2022 zum Ausbau von Photovoltaikanlagen wird zur gemeinsamen Beratung mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Prüfung geeigneter Flächen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen (Beschlussvorlage Nr.: 2021/0018) in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

6

Enthaltung/en

 
Ö 24  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 25  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 26     "Einwohnerfragestunde"