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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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| Ö 2 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.04.2022 |
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SI/2022/798 |
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| Ö 4 |
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Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Sehnde |
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2022/0145 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen. c) Der Rat nimmt das wirtschaftliche Ergebnis des Deutschen Tierschutzbundes – Ortsverein Hannover e.V. (Tierschutzverein) der Jahre 2018 und 2019 zur Kenntnis:
Der Rat beschließt, die Aufgaben gem. §§ 965 ff. BGB weiterhin auf den Tierschutzverein zu übertragen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Fundtiervertrag unter Berücksichtigung der nachfolgenden Maßgaben zu verhandeln:
Es soll die Zahlung einer jährlichen Pauschale vereinbart werden.
Die Vertragslaufzeit soll sich über mehrere Jahre erstrecken.
Die defizitäre Haushalts-/Wirtschaftssituation beider Vertragspartner ist angemessen zu berücksichtigen. Notwendige Haushaltsmittel sind für den Doppelhaushalt 2023/24 anzumelden. |
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22.06.2022 - Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen. c) Der Rat nimmt das wirtschaftliche Ergebnis des Deutschen Tierschutzbundes – Ortsverein Hannover e.V. (Tierschutzverein) der Jahre 2018 und 2019 zur Kenntnis:
Der Rat beschließt, die Aufgaben gem. §§ 965 ff. BGB weiterhin auf den Tierschutzverein zu übertragen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Fundtiervertrag unter Berücksichtigung der nachfolgenden Maßgaben zu verhandeln:
Es soll die Zahlung einer jährlichen Pauschale vereinbart werden.
Die Vertragslaufzeit soll sich über mehrere Jahre erstrecken.
Die defizitäre Haushalts-/Wirtschaftssituation beider Vertragspartner ist angemessen zu berücksichtigen. Notwendige Haushaltsmittel sind für den Doppelhaushalt 2023/24 anzumelden. Anschließend verlassen Frau Brügger und Frau Boczek vom Tierheim Burgdorf die Sitzung um 18:10 Uhr. Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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07.07.2022 - Rat der Stadt Sehnde |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat nimmt das wirtschaftliche Ergebnis des Deutschen Tierschutzbundes – Ortsverein Hannover e.V. (Tierschutzverein) der Jahre 2018 und 2019 zur Kenntnis:
Der Rat beschließt, die Aufgaben gem. §§ 965 ff. BGB weiterhin auf den Tierschutzverein zu übertragen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Fundtiervertrag unter Berücksichtigung der nachfolgenden Maßgaben zu verhandeln:
Es soll die Zahlung einer jährlichen Pauschale vereinbart werden.
Die Vertragslaufzeit soll sich über mehrere Jahre erstrecken.
Die defizitäre Haushalts-/Wirtschaftssituation beider Vertragspartner ist angemessen zu berücksichtigen. Notwendige Haushaltsmittel sind für den Doppelhaushalt 2023/24 anzumelden. Abstimmungsergebnis: 26 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 5 |
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Kriminal- und Verkehrsstatistiken für den Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Lehrte für das Jahr 2021 |
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2022/0150 |
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| Ö 6 |
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Ernennung der stellvertretenden Ortsbrandmeisterin/des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Höver |
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2022/0136 |
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| Ö 7 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 8 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| Ö 9 |
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Schließung der Sitzung öffentlicher Teil |
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| Ö 10 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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