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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Bolzum  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Bolzum
Gremium: Ortsrat Bolzum
Datum: Mi, 12.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Bolzum
Ort: Am Mühlenberg 8, 31319 Sehnde-Bolzum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.10.2022  
SI/2022/945  
Ö 4  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung      
Ö 5  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Schmiedestraße" in Sehnde-Bolzum, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Einziehungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/0225  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a)      Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b)      Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

c)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

      d)  Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:
Der Rat beschließt, einen Teil des Flurstücks 301/25 der Flur 3, Gemarkung Bolzum, als Teilfläche der Straße „Schmiedestraße“ in Bolzum zur Größe von insgesamt ca. 360 m², derzeit Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche (ehemaliger Spielplatz) sowie Straßenbegleitgrünfläche, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

   
    12.04.2023 - Ortsrat Bolzum
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, einen Teil des Flurstücks 301/25 der Flur 3, Gemarkung Bolzum, als Teilfläche der Straße „Schmiedestraße“ in Bolzum zur Größe von insgesamt ca. 360 m², derzeit Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche (ehemaliger Spielplatz) sowie Straßenbegleitgrünfläche, gem. § 8 NStrG einzuziehen. Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    27.06.2023 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:
Der Rat beschließt, einen Teil des Flurstücks 301/25 der Flur 3, Gemarkung Bolzum, als Teilfläche der Straße „Schmiedestraße“ in Bolzum zur Größe von insgesamt ca. 360 m², derzeit Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche (ehemaliger Spielplatz) sowie Straßenbegleitgrünfläche, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    06.07.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt, einen Teil des Flurstücks 301/25 der Flur 3, Gemarkung Bolzum, als Teilfläche der Straße „Schmiedestraße“ in Bolzum zur Größe von insgesamt ca. 360 m², derzeit Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche (ehemaliger Spielplatz) sowie Straßenbegleitgrünfläche, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
Ernennung von Joscha Warnecke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum  
2023/0252  
Ö 7  
Maifest      
Ö 8  
Vergabe von Ortsratsmitteln      
Ö 9  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung      
Ö 10  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 11  
"Einwohnerfragestunde"