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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 07.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.12.2023  
SI/2023/027  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2024/0395  
Ö 7  
2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
2024/0390  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu
    fassen.

 

b.) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplan
    für das Haushaltsjahr 2024 in der der Beschlussvorlage Nr. 2024/0390 beigefügten
    Fassung.

   
    07.02.2024 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplanr das Haushaltsjahr 2024 in der der Beschlussvorlage Nr. 2024/0390 beigefügten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    15.02.2024 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplan

für das Haushaltsjahr 2024 in der der Beschlussvorlage Nr. 2024/0390 beigefügten    Fassung.

 

Zudem soll im Zusammenhang mit der Stelle im Sanierungsmanagement eine Förderung beantragt werden. Sofern eine Förderung nicht akquiriert werden kann, ist diese Stelle auch ohne Förderung zu besetzen und der Stellenplan entsprechend zu erweitern.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand und einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Außenspielgerät Kindertagesstätte Bolzum  
2024/0401  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2021 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
2024/0402  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen  
Enthält Anlagen
2023/0333-1  
Ö 11  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Raumprogramm Neues Rathaus Sehnde  
Enthält Anlagen
2024/0396  
Ö 12  
Sanierung und Teilneubau des Baubetriebshofes Sehnde      
Ö 13  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 15  
"Einwohnerfragestunde"      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)